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Tagebau Profen Tagebau Profen: Lützen fühlt sich im Kampf gegen Mineralstoffdeponie machtlos

27.10.2016, 08:46
Idyllisch-herbstlicher Blick in den ausgekohlten Tagebauteil Profen - hier hinein soll eine Deponie für belastete Stoffe gebaut werden.
Idyllisch-herbstlicher Blick in den ausgekohlten Tagebauteil Profen - hier hinein soll eine Deponie für belastete Stoffe gebaut werden. Peter Lisker

Lützen - Die neu aufgekommene Diskussion um die Errichtung einer Erd- und Mineralstoffdeponie im ausgekohlten Gelände des Tagebaus Profen nahe dem Monarchenhügel und Tornau schlägt auch in Lützen hohe Wellen. Bereits vor fünf Jahren hatte sich die Stadt gegen den Bau ausgesprochen. Jetzt sieht sie keine Möglichkeit mehr, sich aktiv gegen die Errichtung der Deponie zu wenden, in der über die nächsten 30 Jahre bis zu 7,5 Millionen Tonnen belastete Erde und diverse Mineralstoffe, unter anderem auch Asbestabfälle, eingelagert werden sollen.

In Starsiedel sind Ängste wach

So das Fazit einer Diskussion, die Stadträtin Dorothee Berthold (Bündnis90/Die Grünen) auf der Stadtratssitzung am Dienstagabend angeregt hatte. Die Stadt sollte mit einer Suche nach Verfahrensfehlern doch die mit Hilfe von Pegau geführte Klage des BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland) gegen den Burgenlandkreis unterstützen, dies war Bertholds Ziel. Sie selbst erinnere sich gar nicht mehr an die Beteiligung der Stadt Lützen an dem Planungsverfahren, sagte sie und meinte, dass die Stadt möglicherweise damals nicht alle Unterlagen zur Verfügung gehabt habe.

Doch Starsiedels Ortsbürgermeister Udo Scheunig (parteilos) hatte sich nach der MZ-Veröffentlichung „Angst vor Giftmüll“ am Montag gut auf die Stadtratssitzung vorbereitet. Er konnte auf Stellungnahmen der Stadt in der Zeit von 2011 bis 2014 verweisen, die auf eine unzureichende Verkehrsanbindung des Deponievorhabens hinwiesen. Denn gerade von seinem Ort sind damals die massivsten Einwände vorgebracht worden. Und zwar wegen der zu erwartenden erhöhten Verkehrsbelastung auf den Zufahrtstraßen Richtung Deponie von der Autobahn A 38. Staub, womöglich sogar von Asbestabfällen, Abgase, Lärm, Tonnage- und Geschwindigkeitsüberschreitungen - bis heute sind die Befürchtungen groß, die seinerzeit zu den Einwänden der Stadt gegen die Deponie geführt haben.

Einwände sind abgewogen

Doch im Stadtrat setzte sich die von Joachim Fuhrmann (SPD-Mandat) formulierte Meinung durch, dass es keinen Anlass gibt, nach Verfahrensfehlern zu suchen. Es sei davon auszugehen, dass das in den Planfeststellungsbeschluss der Kreisverwaltung mündende Verfahren damals ordnungsgemäß gelaufen sei und seine Ergebnisse nun zu akzeptieren seien. Im Rahmen der Abwägung seien Einwände wie die Lützener bewertet worden, hätten aber nicht gereicht, das Vorhaben aufzuhalten.

Carsten Recke, Ortsbürgermeister von Muschwitz, versuchte mit Wissen aus seiner beruflichen Tätigkeit zu beruhigen und sagte, dass heute alle Abfälle, die in Deponien eingelagert werden, vorbehandelt werden müssen. Damit so meinte er, sollten die Ängste, möglicherweise von Giftmüll belastet zu werden, unbegründet sein. (mz/hr)