Straßenverkehr Straßenverkehr: Blitzer spülen Geld in die Kasse
Naumburg - Während sie für viele Autofahrer schon zum Ärgernis geworden sind, sorgen sie in der Naumburger Stadtverwaltung für einen großen Gewinn: Die Rede ist von den zwei in diesem Jahr neu aufgebauten stationären Blitzer-Anlagen in Schulpforte und Neujanisroda. Naturgemäß rückte die Stadtverwaltung aber auf Anfrage unserer Zeitung zunächst den „Gewinn an Sicherheit“ in den Vordergrund. „Wir freuen uns, dass an diesen Standorten, die durch Bushaltestellen sowie die Straße überquerende Kinder besonders sensibel sind, nun deutlich langsamer gefahren wird“, meinte Armin Müller, stellvertretender Naumburger Oberbürgermeister.
In Naumburg könnte es demnächst weitere Tempo-30-Zonen geben. „Durch eine Gesetzesänderung ist es uns nun viel einfacher möglich, solche Zonen auf Hauptverkehrsstraßen in der Nähe von Kitas, Schulen, Krankenhäusern oder Altenheimen als Stadt selber zu bestimmen“, sagte Armin Müller, stellvertretender Oberbürgermeister, zu Tageblatt/MZ. Ob und wo in naher Zukunft in Naumburg tatsächlich neue Tempo-30-Zonen entstehen, dazu werde derzeit innerhalb der Verwaltung beraten. Auf Hinweis unserer Zeitung stimmte Müller zu, dass auch Bürger der Stadt Anregungen einreichen können, wo im Stadtgebiet sie eine solche Temporeduzierung für sinnvoll erachten. Vorschläge an die Verwaltung können unter [email protected] per E-Mail eingereicht werden.
Doch dass nun viele Autofahrer langsamer unterwegs sind, heißt im Umkehrschluss nicht, dass sich alle an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit halten. Denn neben dem Sicherheits- steht für die Stadtkasse auch ein üppiger finanzieller Gewinn bevor.
70.000 Euro betrugen im vergangenen Jahr die Einnahmen aus den Geschwindigkeitsüberwachungen der Stadt durch ein mobiles Überwachungsgerät sowie den Blitzer am Bad Kösener Kirchberg. In diesem Jahr hingegen rechnet man - ganz offiziell im Haushaltsplan - mit Einnahmen von 470.000 Euro. „Und, Stand jetzt, sieht es auch so aus, dass diese Prognose eintrifft oder übertroffen wird“, so Müller.
Etwa 1.000 Tempoüberschreitungen pro Woche werden an den drei Standorten Schulpforte, Neujanisroda und Bad Kösen zusammen registriert. Tendenz gleichbleibend, wobei der Blitzer in Neujanisroda am häufigsten auslöst.
Jedoch: Finanziell profitiert die Stadt nur von den kleineren Überschreitungen im Verwarngeldbereich (bis 20 Stundenkilometer zu viel; Geldbuße zwischen 15 und 35 Euro). Diese Abgaben der Verkehrssünder bleiben in Naumburg, während höhere Strafen fast komplett an die Zentrale Bußgeldstelle in Magdeburg fließen. Und auch sonst relativieren sich die hohen Blitzer-Einnahmen etwas. So erklärt Armin Müller, warum die erwarteten 470.000 Euro nicht komplett ins Stadtsäckel wandern. „Abziehen muss man den Anteil an das mit uns kooperierende Unternehmen German Radar, das die Technik bereitstellt. Dieser Anteil wird bei etwa 175.000 Euro liegen. Zudem haben wir Portokosten von etwa 25.000 Euro.“ Des Weiteren habe man aufgrund des stark gestiegenen Bearbeitungsaufwandes eine ganze und eine halbe Arbeitsstelle neu geschaffen. Auch dies schlage mit etwa 60.000 Euro zu Buche. Bleibt für die Stadt dennoch ein Gewinn von über 200.000 Euro.
Weitere stationäre Blitzer seien jedoch nicht geplant. Müller: „Es ist von uns aus momentan keine Erweiterung der Zusammenarbeit mit German Radar angedacht.“
Auch nicht an der „Esso“-Tankstelle an der Weißenfelser Straße, die als Standort im Gespräch war. Jedoch, so Müller, denke man darüber nach, die mobile Mess-Einheit in Zeiten, in denen der dazugehörige Kleintransporter nicht unterwegs ist, etwa am Wochenende, in Höhe der „Esso“ aufzustellen.
