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Sozialdemokraten  Sozialdemokraten : Neujahrsempfang vor Tag X

Von Michael Heise 22.01.2018, 08:55
Premiere für Genossen: Neujahrsempfang im Turbinenhaus.
Premiere für Genossen: Neujahrsempfang im Turbinenhaus. Torsten Biel

Naumburg - Was der SPD-Parteitag am Sonntag bringen wird, wissen die Gäste des Neujahrsempfangs der Sozialdemokraten am Sonnabend in Naumburg nicht, doch ist die Stimmung entspannt. Zum ersten Mal findet dieser auf Einladung von Ortsverein und Kreisverband im Turbinenhaus statt - der gestiegenen Zahl der Gäste Rechnung tragend, wie Kreisvorsitzender Rüdiger Erben betont. Prominenter Gast des Empfangs: Sachsen-Anhalts Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Petra Grimm-Benne. Gekommen sind zudem Landrat Götz Ulrich, Oberbürgermeister Bernward Küper und Bundestagsabgeordneter Dieter Stier (alle CDU), Naumburgs einstiger OB Curt Becker, Ex-Landrat Harri Reiche und viele andere aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft.

Rüdiger Erben macht kein Hehl daraus, wie es aktuell um die SPD bestellt ist. „Ich könnte sagen, das ist kennzeichnend für eine lebendige Partei, doch in Wirklichkeit geht ein Riss durch diese“, so Erben, der auch verdeutlicht, wo er steht. „Nach dem Jamaika-Aus war es eine katastrophale Entscheidung ’Nein’ zu sagen.“ Er appelliert, in der SPD mehr Optimismus an den Tag zu legen, das Glas sei halb voll, nicht halb leer. Erfolge müssten mehr als solche verkauft werden, die SPD brauche sich für ihre Arbeit in der bisherigen Großen Koalition nicht verstecken. Umgemünzt auf die Kommunalpolitik sagt Erben, dass die Sozialdemokraten eine deutliche Handschrift hinterließen. „Es ist gut, dass wir uns gegen eine Schülermindestzahl von 80 gestemmt haben. Sonst gäbe es heute viele Schulen im Kreis nicht mehr. Es gilt die 60“, benennt er ein Beispiel.

Petra Grimm-Benne zollt unter anderem dem Burgenlandkreis Respekt dafür, eine Migrationsagentur zu eröffnen. „Sie sind die ersten im Land, das ist beispielgebend“, so die Ministerin. In punkto Braunkohle spricht sie sich dafür aus, den Wandel sensibel zu gestalten. Braunkohle stelle nach wie vor die Grundlast in der Energieversorgung, 2000 Arbeitsplätze hingen daran. Diese dürfe man nicht in Frage stellen. Grimm-Benne wirbt für eine „solide finanzierte Pflege-Vollversicherung“, hier seien in der Zukunft mutige Entscheidungen gefragt. Und wie sieht sie die bundespolitische Zukunft ihrer Partei? „Wenn es darum geht, die Situation für die Menschen besser zu machen, dann darf unsere Handschrift nicht fehlen.“ Am Tag darauf stimmt der Bundesparteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Einer Meinung: SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben und Ministerin Petra Grimm-Benne, dahinter Bundestagsabgeordneter Dieter Stier (CDU).
Einer Meinung: SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben und Ministerin Petra Grimm-Benne, dahinter Bundestagsabgeordneter Dieter Stier (CDU).
Biel