Lützen: Lützen: Viel Geld, aber wenig Nutzen

Lützen - 150 Millionen Euro Gewerbesteuer kann Lützen 2017 erwarten. Doch gerade einmal 19 Millionen Euro kommen davon überhaupt in der Kleinstadt an. Gewerbesteuerumlage, Finanzkraftumlage und Kreisumlage müssen davon abgezogen werden und schmälern den Spielraum für die Kommune. Ganze drei bis fünf Millionen Euro werden am Ende der Stadt nur zur Verfügung stehen, um Dinge anzupacken, die bisher liegengeblieben sind.

Kämmerin Simone Starke erklärt, warum das so ist. Aus den vergangenen Jahren stehen bereits Defizite von rund zehn Millionen Euro an, die ausgeglichen werden müssen. Auch 2016 könnte noch einmal ein weiterer solcher Fehlbetrag von rund fünf Millionen Euro hinzukommen. Weiterhin muss Lützen darauf vorbereitet sein, dass die Klage darum, wer Abwasserbeiträge im Ortsteil Zorbau erheben darf, gegen die Stadt ausgeht. In dem Zusammenhang drohen zusätzliche Zahlungen von mehr als zwei Millionen Euro.

„Uns fehlen noch Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse“, räumt Simone Starke ein, dass sich die Zahlen noch etwas ändern könnten. Doch warnt sie vor der Tendenz, die sich jetzt bereits abzeichnet: „Schon 2018 wird die Stadt wieder im Minus stehen.“ Allein 600.000 Euro muss sie zum Beispiel jährlich zurückstellen, weil eine Steuerzahlung von zehn Millionen Euro noch strittig ist und im Falle einer Rückzahlung des Geldes sechs Prozent Zinsen anfallen.

Die Stadt Lützen hatte von der Deutschen Bank bereits für das Jahr 2015 eine stattliche Gewerbesteuer-Nachzahlung bekommen, und zwar über 129 Millionen Euro. Doch gegen diesen Steuerbescheid des Finanzamts hat die Bank Klage eingelegt. Das Geld wird bis zur Klärung des Rechtsstreits auf einem Sonderkonto verwahrt. Es ist vereinbart, dass im Falle einer Rückzahlung an das Geldinstitut dieses keine Zinsen dafür erhebt. Auf diese Weise wird die Stadt davor bewahrt, jährlich hohe Rückstellungen für die möglichen Zinszahlungen zu bilden und so in den Ruin zu geraten. Mit einer Klageentscheidung wird frühestens in fünf Jahren gerechnet. Geht sie für das Finanzamt und damit für Lützen aus, könnte die Stadt erneut mit etwa 14 Millionen Euro zu ihrer Verfügung rechnen.

Doch vor allem sieht die Kämmerin Lützen wieder ins Minus rutschen, weil die Stadt mit ihren regelmäßigen Einnahmen die Ausgaben nicht decken kann. Ein Zustand, wie Starke ihn seit Jahren kennt und beklagt. Mit einem Minus von drei Millionen Euro rechnet sie deswegen ab 2018 wieder. Deswegen mahnt Starke trotz des kurzzeitigen Millionenregens zum Sparen bei den ständig auftretenden Ausgaben. Allerdings ist ihr bewusst, dass der Haushalt selbst dann nicht gesunden kann, wenn Lützen all seine freiwilligen Ausgaben - so zum Beispiel die für Kultur- und Sporteinrichtungen einschließlich Martzschpark und Sommerbad - streichen würde. Da käme nicht einmal eine Million Euro zusammen, so Starke.

An den ständig steigenden Personalkosten kann die Stadt auch nicht wirklich etwas verändern. Diese sind vor allem durch tarifliche Erhöhungen 2016 allein um rund 400.000 Euro auf mehr als fünf Millionen gestiegen. Allerdings liegen zum Beispiel die Steuerhebesätze teilweise deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Der niedrige Gewerbesteuerhebesatz im Ortsteil Sössen ist gerade der Grund, warum die Deutsche Bank dort ein Büro für ihre Tochterunternehmen eingerichtet hat. Und das bringt der Stadt die unerwartet hohen Einnahmen ein. Aber eben keine regelmäßigen, mit denen die Kommune dauerhaft planen könnte.

Noch ist der Haushalt 2016 vom Stadtrat nicht beschlossen und das Haushaltskonsolidierungskonzept nicht fortgeschrieben. Eines zeichnet sich aber ab: Es wird in Lützen weiter streng gespart werden müssen. Trotzdem wird voraussichtlich Geld für die Werterhaltung in Kindereinrichtungen und Schulen bereitgestellt, 6.000 Euro stehen für jede dieser Einrichtungen im Plan. Ebenso 90.000 Euro für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen, weil das langfristig hilft, Energiekosten zu senken. (mz)