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Haushalt der Stadt Freyburg Haushalt der Stadt Freyburg: Zwei Seiten der Medaille

Von Constanze Matthes 25.04.2019, 07:30
Wird die Umlage an die Verbandsgemeinde ein Loch in den 2020er-Haushalt der Gemeinde Lanitz-Hassel-Tal reißen?
Wird die Umlage an die Verbandsgemeinde ein Loch in den 2020er-Haushalt der Gemeinde Lanitz-Hassel-Tal reißen? dpa

Freyburg - Nach Laucha muss auch die Stadt Freyburg in ihrem aktuellen Haushalt ein finanzielles Loch hinnehmen. Der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbetrag in Höhe von 616.100 Euro aus, wobei das bereinigte Jahresergebnis ein Minus von rund 1,1 Millionen Euro umfasst, da aus dem Vorjahr ein Fehlbetrag übernommen wird. Und auch in Freyburg sehen Bürgermeister sowie Gemeinderäte in den höheren Transferaufwendungen - dazu zählen Umlagen an den Burgenlandkreis und die Verbandsgemeinde Unstruttal - bei gleichzeitig geringeren Landes-Schlüsselzuweisungen die Ursache für das Dilemma. „Am meisten schockiert mich, dass wir allein 69 Prozent an Transferaufwendungen aufbringen müssen. Mit nur 31 Prozent sollen wir arbeiten, sparen und Geld erwirtschaften“, sagte Bürgermeister Udo Mänicke während der jüngsten Gemeinderatssitzung. „Die Finanzausstattung der Kommunen seitens des Landes passt einfach nicht.“

An den Burgenlandkreis hat Freyburg in diesem Jahr 1,57 Millionen Euro zu zahlen, an die Verbandsgemeinde (VG) Unstruttal 2,28 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es noch 1,43 Millionen Euro an den Kreis sowie 2,1 Millionen an die VG. An Steuern und Abgaben erwirtschaftet die Stadt in diesem Jahr voraussichtlich rund 3,1 Millionen Euro als Erträge. Im Gegensatz dazu sinken die Schlüsselzuweisungen des Landes von 794.400 Euro in 2018 auf 455.400 Euro in diesem Jahr.

Wie der Fehlbetrag abgebaut werden könnte, sei indes noch unklar, bemerkte Brigitte Baumgärtner, Mitarbeiterin der Finanzverwaltung. Dabei schaut das Stadtoberhaupt andererseits leicht positiv gestimmt in die finanzielle Zukunft der Weinstadt. Grund dafür: der fortschreitende Schuldenabbau. „Wir sind auf einem guten Weg. Bis 2024 könnte Freyburg schuldenfrei sein“, so Mänicke. Die Verschuldung lag am Jahresende 2018 bei 82,82 Euro pro Einwohner, für den 31. Dezember geht man von 61,24 Euro aus. Seit 2003 setzt die Stadt ihr Konsolidierungskonzept um. Man hoffe, keinen Kredit aufnehmen zu müssen, der Kassenkredit bewege sich im Rahmen, führte der Bürgermeister weiter aus. Die Hebesätze bleiben stabil.

Eine Reihe baulicher Vorhaben bestimmen den ausgeglichenen Investitionsplan mit einem Umfang von 1,43 Millionen Euro. Dazu zählen die Sanierung Jahn-Sportpark, die Straßenbau-Projekte Am Rödel und Burgblick sowie Abwasseranschlüsse in Pödelist. In die Straßenbeleuchtung sowie die Straßenentwässerung am Brückenholz und Busbahnhof soll ebenfalls investiert werden. Außerdem stehen zwei große Maßnahmen im Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ an: die Sanierung der Schlossstraße sowie der Stützmauer in der Eckstädter Straße.

Dem Etat gab der Rat mehrstimmig mit einer Stimmenthaltung grünes Licht. Auch das Konsolidierungskonzept wurde verabschiedet.