Ausländerbeauftragter: Ausländerbeauftragter: Kommission soll in Härtefällen helfen

Magdeburg/MZ. - Eine Kommission soll in Sachsen-Anhalt künftig bei Abschiebeverfahren helfen, besondere Härtefälle zu verhindern. Dafür hat sich der Ausländerbeauftragte des Landes, Achim Bürig, ausgesprochen. Eine solche Härtefall-Kommission könne bei Konflikten vermittelnd eingreifen: "Das kann im Einzelfall wirksam sein."

Bürig bezog sich dabei insbesondere auf die Gruppe der im Land lebenden Vietnamesen, die nicht mehr über den Status der DDR-Vertragsarbeiter verfügen. "Es gibt Familien, deren Kinder hier geboren wurden und die in Sachsen-Anhalt zur Schule gehen", argumentierte er. Da diese Familien vollständig selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen und teilweise keinerlei Verbindungen mehr in ihre einstige Heimat haben, sei es überlegenswert, ihnen die Perspektive auf ein Leben in Sachsen-Anhalt zu öffnen. Oft werde von ihm erwartet, nach abschlägigen Gerichtsentscheidungen als Helfer aktiv zu werden. "Das kann ich aber nicht", sagte Bürig. Gut sei es deshalb, wenn sich Ausländer möglichst früh an ihn wendeten.

Insgesamt leben rund 50 000 Ausländer in Sachsen-Anhalt, wobei die Vietnamesen mit elf Prozent die größte Gruppe stellen. Auch Ausländer aus dem ehemaligen Jugoslawien (neun Prozent) und der früheren Sowjetunion (acht Prozent) gehören zu den stark vertretenen Gruppen. Mit einem Bevölkerungsanteil von 1,9 Prozent sei der Anteil der Ausländer in Sachsen-Anhalt im Vergleich mit anderen Bundesländern sehr niedrig.

"Die Integration über die Sprache und den Beruf sind unsere wichtigsten Aufgaben", so Bürig. Auffällig sei, dass von den dauerhaft im Land lebenden jugendlichen Ausländern sehr wenige eine Berufsausbildung absolvieren. Im vergangenen Jahr seien es gerade acht Absolventen gewesen. Integrationsprobleme haben laut Bürig häufig auch Spätaussiedler aus der früheren Sowjetunion oder Rumänien, deren Angehörige häufig keine deutschen Staatsbürger seien.

Die Zahl der Asylbewerber sinkt unterdessen. Beantragten 1992 noch fast 16 000 Ausländer in Sachsen-Anhalt Asyl, so waren es im Vorjahr lediglich gut 3 000. Für 2004 geht Bürig von etwa 2 500 Anträgen aus. "Die Anerkennungsquote ist sehr gering", sagte der Ausländerbeauftragte über den Erfolg der Verfahren.