Volkmar Kunze: Ehemaliger Oberbürgermeister Volkmar Kunze: Ehemaliger OB weiter an der Macht

Zeitz - Ein halbes Jahr nach seiner Abwahl hält der ehemalige Zeitzer Oberbürgermeister Volkmar Kunze (FDP) noch die Machtfäden in der Hand. Denn er ist weiter Aufsichtsratsvorsitzender bei den Stadtwerken und vertritt dort die Stadt, die 50 Prozent der Gesellschaftsanteile am Unternehmen hält.

Erst 2019 endet Kunzes Amtszeit als Aufsichtsratschef offiziell. Doch das stößt einigen sehr bitter auf, sie fordern als Konsequenz seiner Abwahl, dass er diesen Posten freiwillig abgibt.

Denn der Einfluss als Vorsitzender des Aufsichtsrates ist groß. Das sagt beispielsweise der gesellschaftlich engagierte und kommunalpolitisch interessierte Theißener Enrico Sempert. Er kritisiert die anhaltende Besetzung mit Kunze, der auch kein Stadtratsmitglied ist, scharf: „Der Aufsichtsratsvorsitzende hat schon massiven Einfluss auf Unternehmensentscheidungen. Ein Aufsichtsrat ist ja nun kein ,zahnloser Tiger’ sonst wäre dieser überflüssig.“ Das bekräftigt auch Dieter Kmietczyk (Bündnis 90/Die Grünen), der selbst bis Mai als Stadtrat im Aufsichtsrat saß.

Zu den Aufgaben des Vorsitzenden gehört, die Sitzungen vorzubereiten und die Themen zu benennen, die von den Stadtwerken verfolgt und umgesetzt werden sollen.

Der Posten sei damit sowohl für die Politik als auch die Entwicklung des Unternehmens enorm wichtig. Das wird im Jahr mit einer Entschädigung zwischen 3.000 und 3.500 Euro vergütet, sagt Kmietczyk und betont, dass er das angesichts des Aufwands für angemessen hält.

Nicht angemessen hält er hingegen die Entscheidung Kunzes, an dem Posten festzuhalten: „Wenn ich nicht mehr Oberbürgermeister bin, sollte ich alles abgeben, was ich dadurch erlangt habe.“ Er selbst ist im Mai aus dem Stadtrat ausgetreten und hat alle anderen Posten - auch den im Aufsichtsrat - abgegeben. Gleiches hätte er von Kunze erwartet.

Sempert stößt in das gleiche Horn. Er stellt sogar in Frage, wie es sein kann, dass Kunze in dem von der Stadt geführten Unternehmen mehr Einfluss habe, als der aktuelle Oberbürgermeister. Ja ihn sogar als Aufsichtsrat in seinen Entscheidungen kontrolliere.

Der Aufsichtsrat ist neben der Geschäftsführung und der Gesellschafterversammlung das dritte Organ der Stadtwerke Zeitz GmbH, heißt es auf deren Internetseite. Die Mitglieder werden von den Gesellschaftern benannt. Sechs kommen aus Zeitz, jeweils zwei von der Gelsenwasser AG und der Envia M sowie eines von den Stadtwerken Detmold.

Denn Christian Thieme (CDU) ist „nur“ Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke. „Ich fürchte, dass Kunzes Einfluss nicht zum Wohle der Stadt gehen könnte“, so Sempert.

Rechtlich ist Kunzes Engagement im Aufsichtsrat einwandfrei. Deswegen sieht der Ex-OB auch keinen Handlungsbedarf. Mehr sagt er nicht und verweist auf die Stellungnahme der Stadtwerke.

Daraus geht hervor, dass der Posten nicht an das Amt des OB oder eines Stadtrates geknüpft ist und damit die Besetzung des Postens nicht zu beanstanden ist. Zwar werden die Vertreter der Stadt vom Stadtrat vorgeschlagen, allerdings besteht kein Zwang zu einer Abwahl, wenn ein Vertreter aus dem Gremium austritt.

Die Stadt Zeitz unterstreicht das. Sie sagt aber auch, dass ungeachtet dessen der Stadtrat seine früheren Beschlüsse aufheben und einen neuen Vorschlag für den Posten unterbreiten könnte.

Letztlich müsste über eine Neubesetzung auch die Gesellschafterversammlung abstimmen, in der auch OB Thieme sitzt. Der äußert auf der Homepage von Sempert, dass er eine Abberufung angesichts des OB-Wechsels als sinnvoll ansieht.

(mz)