AZV Naumburg muss Auskunft geben: AZV Naumburg muss Auskunft geben: Kann Satzung gekippt werden?

Osterfeld - Haben Grundstückseigentümer im Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes Naumburg (AZV) noch eine Chance, dass sie weniger Abwasserbeiträge bezahlen müssen? Der Naumburger Verband muss sich zumindest gegenüber der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zu seiner im Dezember beschlossenen Satzung über die Erhebung von Abwasserbeiträgen erklären. Dies teilte Kerstin Beckmann, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Wethautal (FDP), auf dem Neujahrsempfang der Stadt Osterfeld mit.

Beckmann, die auch Vertreterin der Verbandsgemeinde in der Verbandsversammlung des AZV ist, hatte nicht nur gegen die Satzung gestimmt, sondern sie hatte sich im Zusammenhang mit dem Satzungsbeschluss an die Aufsichtsbehörde gewandt und gebeten, die Papiere zu überprüfen. „Die Satzung so wie sie ist, muss gekippt werden“, so Beckmann beim Empfang.

Ihrer Meinung nach sei die Gebührenkalkulation nicht nachvollziehbar und Kosten zu hoch angesetzt. So habe der AZV Naumburg etwa auch die Kosten für das Kanalnetz der Naumburger Altstadt einfließen lassen, die laut Bürgermeisterin Kerstin Beckmann, längst verjährt seien. Außerdem wurde in der aktuellen Kalkulation eine andere Abrechnungsart als im Jahr 2001 angesetzt, dies würde was allein 15 Millionen Euro ausmache, so Beckmann.

Weil diese Kosten nun auf alle im Verbandsgebiet aufgeteilt würden, sei es teils zu einer Verdopplung der Beiträge gekommen. Und: Ob die Ablösevereinbarungen, die der Verband vor der neuen Satzung verschickt hatte, rechtens sind, sei ebenfalls unklar.

Allein für insgesamt 33 kommunale Objekte in der Verbandsgemeinde Wethautal sowie in der Stadt Osterfeld liege die Beitragsforderung bei über 900.000 Euro. Hier gäbe es zudem bei bestimmten Objekten Klärungsbedarf über die Größen von Flächen, die in die Beitragsberechnung mit eingeflossen sind.

Auch Unternehmen und private Grundstückseigentümer seien durch die neue Satzung mit immens hohen Beiträgen konfrontiert. Im Vorfeld des Neujahrsempfanges hatten deshalb rund 150 Osterfelder, aber auch Bewohner von Nachbardörfern protestiert und sozialverträgliche Abgaben verlangt. (mz)