Wegen Fehler in der Ausschreibung Wahl des Oberbürgermeisters in Wittenberg muss verschoben werden
Die Verwaltung hat es offenbar versäumt, den Stadtrat über die Stellenausschreibung abstimmen zu lassen. Wahl soll jetzt nach Ostern stattfinden.
Wittenberg/MZ - In der Lutherstadt Wittenberg wird die Wahl des Oberbürgermeisters nicht am 27. Februar stattfinden. Die Wahl müsse verschoben werden, teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Grund sei ein Fehler im Verfahren: Die Stellenausschreibung hätte der Stadtrat beschließen müssen. Dies sei aber nicht geschehen und müsse nun nachgeholt werden. Erschienen war die Stellenausschreibung im Amtsblatt vom 15. Dezember.
Weil die Ausschreibung per Gesetz spätestens zwei Monate vor dem Wahltermin erfolgen muss, ist der 27. Februar nach der neuen Lage nicht mehr zu halten. Gewählt werden soll nun erst in der Woche nach Ostern, und zwar am 24. April.
Aufgefallen war der Fehler der Kommunalaufsichtsbehörde, die die Wahl daraufhin abgesagt und gleichzeitig eine Nachwahl angeordnet hat. Im Einvernehmen mit der Stadt wurde der Tag der Nachwahl auf den 24. April festgelegt. Wahlleiter Jochen Kirchner sprach von einem „sehr unangenehmen Sachverhalt“, für den er die Verantwortung übernehme. Das auch in der Vergangenheit praktizierte Vorgehen der Stadt sei bisher nie bemängelt worden.
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