Vetternwirtschaft in Wittenberg?

Vetternwirtschaft in Wittenberg?: Staatsanwalt ermittelt im Rathaus

Wittenberg - In der Stadtverwaltung soll es Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen gegeben haben. Im Visier sind ein Mitarbeiter und ein Auftragnehmer.

Von Irina Steinmann 25.05.2018, 09:11

In der Wittenberger Stadtverwaltung hat es möglicherweise über einen längeren Zeitraum hinweg Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen gegeben. Die Vorwürfe betreffen MZ-Informationen zufolge den Fachbereich Öffentliches Bauen und dort das Grünflächenamt. Die Rede ist, populär gesprochen, von Vetternwirtschaft, dem Einsatz von mindestens einem Strohmann - und damit verbunden letztlich möglicherweise auch der nicht korrekten Verwendung von Mitteln.

Inzwischen interessiert sich auch die Staatsanwaltschaft für die Angelegenheit. „Es gibt ein Verfahren“, bestätigte am Donnerstagvormittag ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Dessau der MZ. Ermittelt werde wegen „wettbewerbsbeschränkender Absprachen“ nach Paragraph 298 StGB (Strafgesetzbuch), erklärte Olaf Braun weiter.

Die Vorwürfe richten sich der Staatsanwaltschaft zufolge gegen einen „Mitarbeiter der Stadtverwaltung“ und gegen einen „Auftragnehmer“. Dass in dem Zusammenhang das Rathaus durchsucht worden sei, bestätigte Braun unter Verweis auf das „laufende Verfahren“ nicht, ebenso wenig nannte er deshalb Details zu den Sachverhalten.

Ex-Mitarbeiter erhebt schwere Vorwürfe

Ins Rollen gebracht hatte die Ermittlungen ein ehemaliger Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Ihm waren eigener Aussage zufolge „eigenwillige Vorgänge“ in seinem Tätigkeitsbereich aufgefallen. Seine Versuche, die internen Kontrollinstanzen bis hinauf in die Verwaltungsspitze dafür zu interessieren, seien allerdings ins Leere gelaufen.

Schlimmer noch: Man habe ihn daraufhin systematisch kaltgestellt, so der Vorwurf des Betroffenen. Das offenkundig hoch zerrüttete Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer endete dann auch mit einer Kündigung, der Mann arbeitet seit 2017 nicht mehr in der Stadtverwaltung.

Stadtrat ist informiert - Oberbürgermeister sagt nichts

Die Stadtverwaltung selbst zeigte sich am Donnerstagmittag, als die MZ sie mit der Angelegenheit konfrontierte, spontan eher sportlich im Umgang mit den Ermittlungen: Man habe den Stadtrat doch bereits über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt, hieß es in einer ersten Reaktion, allerdings habe man dabei „Diskretion“ erbeten.

Am Nachmittag meldete sich der Oberbürgermeister selbst zu Wort. Um nichts zu sagen, wie er ebenfalls unter Verweis auf das laufende Verfahren erklärte. Stellvertretend für seinen „Dienstherrn“, den Stadtrat, habe er die Fraktionschefs und die Stadtratsvorsitzende informiert, bestätigte er lediglich. (mz)