Spielplatz, Straßenbau, Beleuchtung: An diesen Projekten will Wittenberg 2023 sparen

Wittenberg/MZ - Was ist ein Haushaltsentwurf wert in dieser Zeit, da nur eines sicher zu sein scheint – die Unsicherheit was das Morgen bringt? Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Wittenberg, der in dieser Woche die Fachausschüsse des Stadtrats beschäftigt und am 23. November voraussichtlich auch den Stadtrat selbst, gestalten sich anders als in den Vorjahren.

Die Klagen über eine mangelnde Finanzausstattung der Kommunen, die sonst die Debatten beherrschten, sind der Erkenntnis gewichen, dass ein Haushalt nicht mehr leisten kann als den Rahmen zu setzen für das Handeln der Verwaltung. Das freilich muss er. Auch wenn eine Charakterisierung des Etats als „Themenspeicher“, ein Begriff, den Bürgermeister André Seidig in die Runde geworfen hat, auf die Vorläufigkeit, die Veränderlichkeit hinweist. Da ist nichts in Stein gemeißelt. Und der nächste Nachtragshaushalt kommt bestimmt.

Die Verwaltung hat die vergangenen Wochen dazu genutzt, die vorgesehenen Ausgaben Fachbereich für Fachbereich noch einmal durchzugehen und auf Einsparmöglichkeiten zu durchforsten. Das ist offenkundig gelungen: Das zunächst vorgesehene Defizit sank im Ergebnisplan für 2023 auf jetzt etwa 7,5 Millionen Euro, fürs Folgejahr auf 6,5 Millionen, das bedeutet Einsparungen von 1,3 bzw. 1,6 Millionen und dass der angestrebte – gesetzlich eigentlich immer vorgesehene - Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben ein Jahr früher erreicht werden kann, 2029.

Gespart wird laut Daniela Lühnsdorf vom Fachbereich Finanzen und Controlling insbesondere bei Investitionen und Unterhaltung. So sieht die „3. Änderungsliste“, die am Montag im Bauausschuss erörtert wurde, beispielsweise die Verschiebung von Vorhaben in die Folgejahre vor. Dazu gehören etwa die Baumaßnahmen in der Straße An der Christuskirche, die eigentlich für 2023 vorgesehen waren (die MZ berichtete), oder auch der Bau des Spielplatzes an der Zahnaer Straße. Andere Projekte werden umgeplant, dies betrifft etwa die Sanierung des Westflügels vom Cranach-Hof Schloss-Straße 1. Und schließlich sind zwischenzeitlich auch wieder Mittel freigeworden, nämlich durch den Verzicht auf die Bildung eines Ortschaftsrats für Piesteritz. Einsparpotenzial wurde auch bei der Umstellung der Beleuchtung – hier geht es um die Erneuerung der Masten – und in der Baumpflege ausgemacht. Weggefallene Projekte werden laut Seidig in einem „Arbeitspapier“ festgehalten, damit sie als Thema „nicht verlorengehen“.

Lühnsdorf bezeichnete den nunmehr erreichten Haushaltsentwurf als die „bestmögliche Variante“, musste aber beispielsweise im Finanzausschuss die eine oder andere Antwort auf Fragen von Ausschussmitgliedern schuldig bleiben. Die zeigten sich vielfach überfordert von dem umfangreichen, komplizierten Zahlenwerk. „Man schafft es nicht mehr, den Haushalt zu lesen“, sagte rundweg Stefan Kretschmar (Freie Wähler) im Bauausschuss. Er benötige viel mehr Erklärungen dazu, welche Folgen die jeweiligen Veränderungen in der Praxis haben, erklärte Horst Dübner (Linke). „Wir sind Laien“, erinnerte Johannes Ehrig (SPD) die Verwaltung. Bis zur Stadtratssitzung will die Verwaltung die geforderten Informationen vorlegen. Bau- und Finanzausschuss haben dem Doppelhaushalt 2023/2024 unter dieser Bedingung bereits zugestimmt, die Beschlussempfehlungen des Kultur- und des Hauptausschusses wurden für Mittwoch- bzw. Donnerstagabend erwartet.

Im Finanzausschuss hatte Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) ein paar grundsätzliche Anmerkungen zum kommunalen Etat gemacht. Er zeigte Verständnis für den Unmut der Ausschussmitglieder wegen der Komplexität des Zahlenwerks und sprach zudem von einem „Paradigmenwechsel“: Der Haushalt sei jetzt ein „extrem bewegliches Gebilde“ und mehr noch als früher gelte, dass nicht alles was drinsteht am Ende auch realisiert werden kann. Wichtig sei, zu Jahresbeginn einen bestätigten Haushalt vorliegen zu haben, sagte Zugehör, der das Instrument des Doppelhaushalts verteidigte, „gerade in schwierigen Zeiten“.