Friedrich-Engels-Straße in Wittenberg: Friedrich-Engels-Straße in Wittenberg: Aus Neu- wird Ausbau

Wittenberg - Für die Anwohner der Friedrich-Engels-Straße dürfte es eine Genugtuung und Grund zu Erleichterung sein: Ihre Straße war schon mal eine. Auch wenn sie überhaupt nicht so aussieht. Man habe ein Baukonzept aus den 1930er Jahren gefunden, das, wie Rechnungen belegten, seinerzeit auch umgesetzt worden sei, erklärte Fachbereichsleiter Jörg Jordan jetzt im Bauausschuss. Damit handele es sich bei der seitens der Stadt geplanten Baumaßnahme um einen „reinen Ausbau“.

Jordan revidierte damit seine frühere Einschätzung, dass es sich um eine Erschließung, also einen Erstbau, handeln würde.

Der Statuswechsel hat direkte Folgen für die Geldbeutel der Anwohner, die die Pläne der Stadt über Wochen kritisch begleitet hatten: Statt 90 müssen sie nun lediglich 60 Prozent der Bausumme tragen - dafür hat die Stadt jetzt eine Haushaltslücke. Da es sich nicht um eine Erschließung, sondern um einen Ausbau handelt, sei zudem das Votum der Betroffenen einzuholen, so Jordan.

Möglicherweise anders stellt sich der Fall der Charlottenstraße dar, die sich in einem ähnlich schlechten Zustand wie die Friedrich-Engels-Straße befindet und die ebenfalls ordentlich hergerichtet werden soll. Die Archivarbeit sei noch nicht abgeschlossen, allerdings gebe es „erste Erkenntnisse“, dass es dort seinerzeit kein Bauprogramm gegeben habe, es sich anno 2019 also wohl um eine Erschließung handeln dürfte. Auch in der Charlottenstraße gibt es Kritik an den Bauplänen der Verwaltung.

Ausbaubeiträge werden nach Auskunft der Bauverwaltung unterdessen bei einem Projekt fällig, das am Montagabend im Bauausschuss vorgestellt worden ist, es geht um die Waldstraße in Piesteritz. Dort haben Jordan zufolge Untersuchungen des Entwässerungsbetriebs ergeben, dass der alte Mischwasserkanal ersetzt werden muss.

Die Entwässerung der Waldstraße soll künftig getrennt über einen Schmutz- und einen Regenwasserkanal erfolgen, für letzteren werden Ausbaubeiträge fällig, und zwar in Höhe von 40 Prozent. Gebaut werden soll in der Waldstraße in diesem Jahr, noch im März will die Stadtverwaltung die Anwohner über das Vorhaben informieren. Der neue Regenwasserkanal soll in der Straße Kühler Grund an einen bestehenden angeschlossen und das Wasser so

in den Piesteritzbach abgeleitet werden, wobei ein Drosselbauwerk die Menge regeln werde, erläuterte Jordan.

Die Stadt hat in ihrem Haushalt für die Waldstraße 220000 Euro eingestellt. Anliegerbeiträge werden voraussichtlich erst Ende 2019/Anfang 2020 fällig, mit der Abrechnung der Maßnahme. Eine Vorauszahlung soll nicht erhoben werden, weshalb im Falle einer Gesetzesänderung auch keine Rückzahlungen notwendig sein würden, so Jordan.

Dies zielt auf die gegenwärtig im Land geführte Debatte um eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Bis auf weiteres verfahre die Verwaltung gemäß ihres Haushalts und der geltenden Straßenausbaubeitragssatzung, bekräftigte Bürgermeister Jochen Kirchner mit Blick auf sämtliche für dieses Jahr geplanten Maßnahmen.

Bis auf weiteres deshalb, weil es auch in Wittenberg Vorstöße aus dem politischen Raum gibt, Vorhaben auf Eis zu legen, bis allgemeine Klarheit über die Zukunft der Straßenausbaubeiträge herrscht. In dieser Richtung äußerten sich die Freien Wähler, auch die Linke hat entsprechende Aktivitäten angekündigt.

(mz)