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Eingemeindung Eingemeindung: Ausverkauf in Söllichau?

Von marcel duclaud 05.07.2013, 18:14

söllichau/MZ - In Söllichau hängt der Haussegen schief, es gibt Streit - und heftige Vorwürfe. Einer lautet: „Hier wird das Tafelsilber verschleudert, um die Schulden von Bad Schmiedeberg zu decken.“ Das sagt etwa Klaus Grünert, ein Söllichauer, der sich für seinen Heimatort einsetzen will - und das Zusammengehen mit der Kurstadt noch immer für einen Fehler hält. Grünert spricht nach wie vor von „Zwangseingemeindung“ und davon, dass Festlegungen des Gebietsänderungsvertrages mit Hinweis auf das Haushaltsrecht umgangen werden - Stichwort Erhöhung der Grundsteuer. Zweierlei verschärft die Lage: Zum einen, dass Söllichau Ende des Jahres seinen Gemeindearbeiter verlieren wird. Zum anderen laufen Gerüchte durch das Heidedorf, die Stadt beabsichtige, das Kulturhaus zu verkaufen - nach dem Schließen der Gaststätte Ende August. Außerdem gibt es Unmut über Ortsbürgermeister Dirk Koch, ihm wird vorgeworfen, sich nicht genügend einzusetzen für die Interessen von Söllichau.

In scharfer Form

Angeheizt worden ist die ohnehin nicht gute Stimmung durch ein Informationsblatt, das im Juni im Ort verteilt worden ist. Dort werden die Vorwürfe in scharfer Form formuliert. Zu lesen ist etwa von der Entmündigung der Bürger, von Vertragsbruch, davon, dass Söllichau seit fast vier Jahren „seinem Schicksal überlassen“ sei, vom „Ausverkauf des Dorfes“. „Stillschweigend“, heißt es, würden hinter den Kulissen Pläne geschmiedet: „Wir erfahren es erst, wenn es zu spät ist.“ Direkt angegriffen wird der Ortsbürgermeister, der sein Amt zur Verfügung stellen solle, wenn er denn „aus irgendwelchen Gründen seine Pflichten nicht erfüllen kann“.

Um zumindest miteinander ins Gespräch zu kommen, fand Anfang der Woche auf Initiative mehrerer Söllichauer - unter ihnen Klaus Grünert - ein Treffen im Kulturhaus statt. Vorbereitet hatte die Initiative einen zehn Punkte umfassenden Forderungskatalog, dessen Titel noch abgemildert wurde zu „Vorschläge an den Ortsbürgermeister“. Der soll, ist dort zum Beispiel zu lesen, vor Entscheidungen über Themen, die das Dorf betreffen, ausführlich informieren - um Gerüchte aus der Welt zu schaffen. Zudem werden regelmäßige Sprechzeiten gewünscht - und das Einladen der Initiative zu den Ortschaftsratssitzungen. Dirk Koch solle die, ist in dem Papier zu lesen, nicht als Gegner, sondern als Helfer betrachten, um gemeinsam für das Wohl von Söllichau zu arbeiten.

Koch selber hatte einen schweren Gang an dem Abend: Zur MZ sagte er Tags darauf: „Die wollten mich ans Kreuz nageln.“ Er aber habe sich vorbereitet - und „Unwahrheiten“ angeprangert, die das Mitteilungsblatt enthalte. „Man muss“, fordert Koch, „Tatsachen aufs Papier bringen und nicht auf Gerüchte hören. Dann wäre der ganze Unmut nicht aufgekommen.“ Er warnt vor einem „Hochputschen“ der Situation und dementiert, seit langem keine Sitzung des Ortschaftsrates mehr abgehalten zu haben. „Die letzte war im April.“ Allerdings geht er auch auf die Initiative zu: „Wenn ich Unterstützung bekomme, ist das doch gut.“ Koch kündigt zudem regelmäßige Sprechzeiten an. Die habe es ja mal gegeben, sie seien allerdings kaum auf Resonanz gestoßen. „Ich werde“, verspricht er jetzt, „ab August jeden zweiten Dienstag zwischen 18 und 20 Uhr zur Verfügung stehen.“

Zu unsachlich

Nicht amüsiert vom Zoff in Söllichau ist Bad Schmiedebergs Bürgermeister Stefan Dammhayn (CDU). Dass er zu jedem sachlichen Gespräch bereit sei, betont er, unsachlich aber sei einiges von dem, was das Informationsblatt verbreite. Beispiel Pacht für das Kulturhaus. Die sei nicht, wie geschrieben, erhöht worden, sondern seit Jahren konstant. Er sagt auch: „Es gibt keinerlei Aktivitäten für einen Verkauf des Klubhauses“, räumt auf Nachfrage allerdings ein, „in alle Richtungen offen sein“ zu müssen. Was den Gemeindearbeiter betrifft, so sei ihm ein Arbeitsplatz angeboten worden bei dem Unternehmen, das im Auftrag der Stadt die Aufgaben erledige. Das habe er abgelehnt. Dass man sich mit solchen Entscheidungen keine Freunde mache, sei ihm klar, aber angesichts der Kosten allein für die Technik zum Beispiel nicht zu umgehen. Im Übrigen funktioniere die Zusammenarbeit mit Dirk Koch. Was Dammhayn richtig ärgert, sind Sätze wie die von der „Zwangseingemeindung“. „Bei uns gab es eine echte Neugründung, so viel ich weiß die einzige im Kreis.“ Der Bürgermeister vermisst ein „Denken wie bei der Flut“ - dass alle füreinander da sind.

Klaus Grünert unterdessen ist enttäuscht. Das Treffen im Kulturhaus sei ausgegangen wie das „Hornberger Schießen“. „Bis auf die Einigung, sich bis Ende August zu einem weiteren Informationsaustausch zu vertagen, endete das Gespräch nach knapp drei Stunden ergebnisoffen.“