Drastische Maßnahmen: Drastische Maßnahmen: Schuldnern in Coswig droht die Parkkralle

Coswig - Wer der Stadt Coswig Steuern und Gebühren trotz Mahnungen schuldig bleibt, muss ab Oktober damit rechnen, dass sein Auto mit einer Parkkralle fixiert wird, bis er bezahlt hat. Auch wenn die Anforderungen zum Vollzug dieser drastischen Maßnahme hoch seien, so Bürgermeisterin Doris Berlin (parteilos), habe sich der Finanzausschuss darauf verständigt, zu diesem Mittel zu greifen. „Trotzdem sich dank gesunkener Arbeitslosigkeit die wirtschaftliche Lage der Bürger allgemein verbessert habe, steige die Zahl derer, „die die Forderungen der Stadt als nachrangig betrachten“. In anderen Städten zeige der Einsatz der Parkkralle nachhaltige Wirkung.

Könnten alle Schulden eingetrieben werden, wäre das Defizit im Haushalt der Stadt fast gedeckt. Das beträgt gut eine halbe Million Euro. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung daher mit dem Nachtragshaushalt auch Ergänzungen zum Konsolidierungskonzept beschlossen.

Fast 16 000 Euro teurer als geplant wird das Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug, das für die Stadtfeuerwehr angeschafft werden muss - in der Risikoanalyse war das dringend angemahnt worden. Zwar fördert das Land den Kauf, doch bleibt der Stadt noch immer ein Eigenanteil von 196 000 Euro. Die Stadt muss dafür einen Kredit aufnehmen, den sie sich von der Kommunalaufsicht des Kreises genehmigen lassen muss.

Um 18 000 Euro teurer geworden ist zudem die Fassadensanierung des historischen Rathauses, weil sich an Giebel und Gesims stärkere Schäden zeigten als zunächst angenommen. Die Stadt will jedoch versuchen, diese Mehrkosten ganz oder teilweise über den Denkmalschutz fördern zu lassen. Das werde derzeit geprüft.

Aus der Stadtkasse bezahlt werden musste zudem die Anschaffung von Luftbefeuchtern, Datenlogger und Feuerlöschern zum Schutz der wertvollen Gemälde im Romantik-Museum. Diese Kosten von 7 500 Euro konnten nicht über Städtebaufördermittel abgerechnet werden, da es sich um reine Ausstattungen handelt. (mz)