Corona und Verwaltung: Corona und Verwaltung: Erschwerte Zulassung in Wittenberg

Wittenberg - Wer derzeit sein Auto, Moped oder sonstigen fahrbaren Untersatz im Landkreis Wittenberg zulassen möchte, ist dabei auf die Hilfe eines professionellen Dienstleisters angewiesen. Das ergab die Nachfrage der MZ bei der Landkreisverwaltung. Grund dafür ist die allgemeine Kontaktbeschränkung wegen der Corona-Pandemie. Das führt dazu, dass diese Dienste, die meist auch Kennzeichen herstellen, deutlich mehr zu tun haben, als vor der Corona-Zeit.

Beim Dienstleister Jörg Zubke in Wittenberg habe man etwa alle Hände voll zu tun, erklärte eine Mitarbeiterin. Zwar sei man nun noch nicht überlastet, allerdings reiche das Kontingent von etwa 20 Anmeldungen pro Tag, das jeder Zulassungsdienstleister und Autohändler vom Landkreis zugewiesen bekomme, nicht immer aus. „Das ist aber nicht weiter schlimm, der Kunde muss dann nur bis zum nächsten Tag warten“, sagte sie.

Diesen Service lassen sich die Dienstleister zusätzlich zu den normalen Gebühren für die Kfz-Zulassung, allerdings auch bezahlen – bei Zubke kommen 25 Euro auf die Kosten beim Amt oben drauf.

Ein Umstand, den Kreissprecher Ronald Gauert für verschmerzbar hält. Schließlich lasse man seinen Wagen nicht alle Tage neu zu und beim Wagenkauf übernehme in der Regel der Autohändler das Prozedere. Die Zulassungsstelle beim Kreis sei bereits seit Beginn der Corona-Maßnahmen auf Händler und Dienstleister beschränkt.

Allerdings gäbe es theoretisch hier eine leichte Abhilfe auch für diejenigen, die sich nicht um einen Mittelsmann für die Wagenanmeldung bemühen möchten: Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer beworbene Online-Zulassung. Nur funktioniert die in den meisten Bundesländern offenbar noch nicht fehlerfrei – im Landkreis Wittenberg sogar mehr oder weniger gar nicht.

Lediglich die Außerbetriebsetzung und die Wiederinbetriebnahme können Fahrzeughalter im Kreis per Internet erledigen. Angenommen wird das laut Gauert aber auch zu Corona-Zeiten so gut wie gar nicht: Fünf Menschen meldeten ihren Wagen im April ab, Wiederinbetriebnahmen per Internet gab es gar nicht.

Einen neuen Wagen per Internet zulassen, das geht im Landkreis aus „technischen Gründen“ nicht, sagte der Kreissprecher. Die Einrichtung eines solchen Services sei mit erheblichen Kosten verbunden, bei denen man sich die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen müsse.

Das ist nicht verwunderlich, scheint das System doch in anderen Bundesländern, die es umfassend – also auch für die Neuzulassung von Fahrzeugen – eingeführt haben, Probleme zu bereiten.

Ende vergangenen Jahres berichtete der Berliner Tagesspiegel etwa, dass in der Hauptstadt binnen knapp zwei Monaten lediglich zwei Autos mithilfe des Online-Systems angemeldet worden seien. Das entspreche etwa einem Promille, schrieb das Blatt. Ein Problem war, dass technische Daten zu verschiedenen Autotypen fehlten.

Viele Nutzer beklagten auch die Unzugänglichkeit des Systems. Das funktioniert nämlich nur mit einem neueren Personalausweis mit elektronischem Chip, der für das Online-Verfahren aktiviert worden ist.

Dann braucht man noch ein Lesegerät und muss sich mithilfe einer App anmelden, die man auf einem NFC-fähigen Smartphone installiert – gegen diesen Aufwand wirkt auch das notorisch überfüllteste Amt noch fast verlockend. Zumal: Das Bundesinnenministerium schätzte letztes Jahr, dass lediglich 25 von insgesamt mehr als 80 Millionen Bundesbürgern einen Personalausweis mit Chip besitzen. (mz)