Bundestagswahl 2017: Bundestagswahl 2017: Mehrere Bewerber verstoßen gegen Regeln für Plakate

Wittenberg - Die Werbung per Plakat vor Wahlen sorgt immer wieder für Kritik. Nicht zuletzt in Wittenberg. Wer darf wo Gesicht oder Slogans präsentieren? Benachteiligt fühlt sich etwa der Einzelbewerber Tobias Ulbrich, der aufgefordert wurde, Plakate um- oder abzuhängen.

Der Stadtordnungsdienst, heißt es dazu aus dem Rathaus, habe mehrere Verstöße gegen die Vorgaben der Wahlwerbesatzung festgestellt - nicht allein von Ulbrich. Alle betroffenen Parteien und Bewerber seien aufgefordert worden, sich an die Genehmigungen zu halten und ihre Plakatierung zu korrigieren, zu viel aufgehängte Plakate abzunehmen beziehungsweise falsch gehängte Plakate umzuhängen.

Bei Nachkontrollen seien wiederum Verstöße festgestellt worden. Den „Sündern“ wurde eine erneute Frist zur Beseitigung gesetzt - mit der Ankündigung, dass die Stadt andernfalls die Plakate abnehmen lässt. Grundlage für dieses Vorgehen sind laut Rathaussprecherin Regelungen der Wahlwerbesatzung.

Diese regele unter anderem folgendes: die Begrenzung der Gesamtzahl der Plakate; die prozentuale Begrenzung der Standorte in den werbewirksamen Hauptstraßen zur Gewährleistung der Chancengleichheit, damit nicht eine Partei alle Plakate an den Hauptstraßen aufhängt und für andere Parteien nur Standorte in den weniger attraktiven Nebenstraßen übrig bleiben; die Plakatierung nur an zugelassenen Masten, damit keine Verkehrszeichen oder Kreuzungsbereiche beeinträchtigt werden. Über die Vorgaben seien die Kandidaten informiert worden. Die Einhaltung werde kontrolliert.

(mz/mac)