AfD-Fraktion verkleinert sich: AfD-Fraktion verkleinert sich: Wittenberger Stadtrat Dirk Hoffmann ausgeschlossen

Wittenberg - Die AfD-Fraktion des Wittenberger Stadtrats hat ihr Mitglied Dirk Hoffmann „mit sofortiger Wirkung“ aus ihren Reihen ausgeschlossen. Dies teilte am Dienstagmorgen der Fraktionsvorsitzende Volker Scheurell mit, ohne in dem Schreiben hierfür Gründe zu nennen.

Beide Seiten bestätigten allerdings auf MZ-Nachfrage, dass Auslöser der Entscheidung die Querelen um Hoffmanns Äußerungen im Zusammenhang mit einer Arbeitsberatung des Kulturausschusses (die MZ berichtete) gewesen sind. Zu weiteren Gründen, die es offenkundig aber gibt, äußerten sich weder Scheurell noch Hoffmann - dass beide sich nicht grün sind, ist freilich kein Geheimnis. Er wolle sich „nicht an der Schlammschlacht beteiligen“, sprach Scheurell gegenüber der MZ von „innerparteilichen Gründen“ für den Ausschluss.

Hoffmann selbst hatte sich bereits am Abend der Entscheidung - also Montag - via Facebook geäußert. In seinem Post warf er Scheurell vor, das Geschäft der, so wörtlich, „Kartellparteien“ zu besorgen. Durch dessen Verhalten werde die AfD zum „Wurmfortsatz“ der CDU. Im jüngsten Stadtrat Anfang März war Hoffmanns Rücktritt als Vorsitzender des Kulturausschusses gefordert worden - während seine eigene Partei in dieser Debatte auffällig still blieb, verteidigt Hoffmann bis heute seine Weigerung dies zu tun. Der Kulturausschussvorsitzende hatte wie berichtet öffentlich darüber nachgedacht, dass das Fernbleiben der Kollegen von der Arbeitsberatung zu Sportstätten mit dem - in solchen Fällen nicht fälligen - Sitzungsgeld zu tun haben könnte; nicht nur seine Ausschusskollegen empfanden dies als einen Angriff auf die Würde des Ehrenamts Stadtrat.

Hoffmanns unfreiwilliges Ausscheiden aus der AfD-Fraktion wird unterdessen über den Kulturausschuss hinaus Folgen haben, und zwar für die Besetzung weiterer Ausschüsse. Denn am Dienstag wurde außerdem bekannt, dass auch Heiner List (AdB) die AfD-Fraktion verlassen wird, zum 1. April. Damit wird die bisher achtköpfige AfD/AdB-Fraktion auf sechs Vertreter schrumpfen, dann gleichauf mit Linker und SPD.

Sowohl Hoffmann als auch List bleiben allerdings Stadträte - und Hoffmann, wie er betonte, auch Parteimitglied. Beide können fraktionslos bleiben, sich, wenn man sie dort will, einer anderen Fraktion anzuschließen - oder sich erneut zusammenzutun: Eine solche Mini-Fraktion AdB/AfD gab es schon mal. Er schätze Hoffmann sehr, sagte List.

Die Entscheidung der AfD-Fraktion, ihr Mitglied Dirk Hoffmann auszuschließen, ist laut Scheurell am Montag einstimmig gefallen, allerdings in Abwesenheit von drei Stadträten. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende anstelle Hoffmanns ist nun Anne Grünschneder, die dem Stadtrat erst seit dieser Wahlperiode angehört und seither eine der stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden ist.

(mz)