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Burgenlandkreis Burgenlandkreis: Streit um zwanzig abgewanderte Kinder

Von anka stolper-heinike 20.03.2012, 17:25

teuchern/MZ. - "Wir haben einen guten Haushalt - trotz geringerer Zuweisungen vom Land und einer erhöhten Kreisumlage ", schätzte Kämmerin Andrea Schulze ein. Die Finanzverwaltung im Teucherner Rathaus hatte gemeinsam mit Stadt- und Ortschaftsräten nach Einsparmöglichkeiten gesucht, um einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen und trotzdem als Kommune noch handlungsfähig zu sein.

Als besonderen Erfolg wertete die Kämmerin, dass im Haushalt Ausgaben für die beiden Schulen der Stadt im Ortsteil Prittitz und in Teuchern sowie in den Kindertagesstätten festgeschrieben wurden. Im Vermögenshaushalt wurden rund 800 000 Euro Baukosten für ein Regenrückhaltebecken in Runthal eingeplant. Dass sollte ursprünglich sogar 1,2 Millionen Euro kosten. Doch nach einer teilweise heftigen Diskussion im Teucherner Stadtrat und mehreren Einsparungsvorschlägen durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses Mathias Kloss konnten die Planer aus Bad Dürrenberg die Kosten um satte 400 000 Euro senken. Durch im Vermögenshaushalt festgeschriebene Investitionen können auch die bereits begonnenen Arbeiten am Bahnübergang Salzstraße bei Prittitz in diesem Jahr beendet werden. Im Ortsteil Gröbitz wird die Sicherung und Stabilisierung eines Gesteinshanges rund 150 000 Euro verschlingen. Für die Sanierung des Krippentraktes in der Kindertagesstätte Prittitz hat die Stadt 54 100 Euro Eigenmittel eingeplant.

Bei den Stadträten stieß der Haushalt nicht auf ungeteilte Zustimmung. Herbert Rosenthal (CDU) kritisierte mit Blick auf die erst im Vorjahr verabschiedete Gebührensatzung für Kindertagesstätten und teilweise enorme Erhöhungen der Elternbeiträge (die MZ berichtete) einen Fehlbetrag von immerhin 100 000 Euro im Ansatz für 2012. Bianka Zausch, Leiterin des Hauptamtes, erklärte dies mit der Abwanderung von 20 Kindern aus kommunalen Einrichtungen in die Kindertagesstätte Gröben der Integra GmbH und tarifliche Erhöhungen der Bezüge des Kita-Personals. Rosenthal genügte diese Erläuterung nicht. "Der Effekt der Beitragserhöhung für Kitas ist verpufft", sagte er. Der Teucherner Ortsbürgermeister Lothar Gieler (parteilos) meinte, dass eine kommunale Kindertagesstätte leider nicht mit einer hoch subventionierten Einrichtung freier Träger konkurrieren könne. Das habe der Gesetzgeber verbockt. Annett Winter, zuständige Verwaltungsmitarbeiterin für Kindertagesstätten, widersprach dem. Die Kinder seien nicht nach Gröben abgewandert, weil es dort schöner sei, sondern weil es in der Teucherner Einrichtung keine freien Plätze mehr gibt.