Stadtrat in Allstedt: Stadtrat in Allstedt: Bauausschuss macht sich rar

Allstedt - Die Verwaltung muss im Stadtrat immer mal Schelte aushalten. Diesmal hagelte es förmlich Kritik am Bauamt. Und zwar fraktionsübergreifend. Der Grund: Am 14. April tagte der Bauausschuss zum letzten Mal in diesem Jahr. Und auch das einzige Mal. Es ging übrigens um die Feldstraße in Holdenstedt. Thomas Schlennstedt (SPD/Feuerwehr Allstedt) bemängelte das ebenso wie Peter Banisch (Die Linke). Beispielsweise sei die geplante Sanierung der Turnhalle in der Grundschule noch nicht Gegenstand von Ausschusssitzungen gewesen, so Banisch mit Blick zu Fachbereichsleiter Aribert Lisker, der allerdings in der Sitzung diese Kritik kommentarlos über sich ergehen ließ. Auch zu Schlennstedts Vorwurf, dass es zu all den im neuen Haushalt geplanten Investitionen nicht eine einzige Ausschusssitzung gegeben habe, schwieg der Verwaltungsmitarbeiter.

Der Stadtrat kann zur Arbeitserleichterung vorberatende Ausschüsse einsetzen. In die Ausschüsse können auch sachkundige Einwohner berufen werden. Sie haben kein Stimmrecht. In Allstedt gibt es neben dem Ausschuss Wirtschaft, Bauen und Verkehr den Finanzausschuss, den Hauptausschuss, den Ausschuss Jugend, Soziales, Bildung, Frauen und Senioren sowie den Ausschuss für Sport, Kultur, Tourismus und Freizeit.

Ein Blick ins Ratsinformationssystem, das auf der Homepage der Stadt Allstedt verlinkt ist, gibt jedermann Aufschluss auch über die Arbeit der Ausschüsse. Demnach fanden 2012 noch sechs Bauausschusssitzungen statt. 2013 nahm die Zahl rapide ab: Dreimal tagte der Bauausschuss. 2014 trat das Gremium immerhin noch zweimal zusammen.

Fakt ist, die Verwaltung - in Persona Hauptamtsleiterin Andrea Kögel - musste aus all den vorliegenden, teilweise auch vagen Informationen einen Haushalt erarbeiten, der in der jüngsten Ratssitzung in erster Lesung behandelt wurde. Kögel meinte zu den Räten: „Ich kann doch mit dem Haushalt nicht warten, bis die Ausschüsse irgendwann mal tagen. Da muss ich von den Niederschriften ausgehen, die da sind.“ Immerhin musste Allstedt die Kommunalaufsicht des Landkreises bereits um eine Fristverlängerung für die Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung bitten. Eigentlich sollte sie längst in Sangerhausen vorliegen.

Bürgermeister Jürgen Richter (CDU) lobte seine Stellvertreterin für diese Arbeit, die sie zusätzlich zu ihrer Arbeit im Hauptamt übernommen habe, in Vertretung der Kämmerin. Sein Ansinnen in diesem Jahr sei es, keine weiteren Schulden zu machen. Das dürfte schwer werden. So steht heute schon fest, dass die Stadt Allstedt in diesem Jahr die erhofften Einnahmen von rund 8,45 Millionen Euro nicht erreichen wird. Mehr als eine Million Euro fehlen bis zu diesem Ziel. Dass die Gewinne nicht erreicht werden, liegt speziell daran, dass Gewerbesteuern in Höhe von 450 000 Euro ausfallen werden.

Die Aussichten für 2016 werden ganz bestimmt nicht rosiger, wie die Stadträte dem Haushaltsansatz entnehmen konnten. Die Ursachen dafür sind bekannt: Durch den Bevölkerungsrückgang sinken auch die Schlüsselzuweisungen vom Land, obwohl Sachsen-Anhalt ankündigte, einen Zuschlag von 131 000 Euro zu gewähren. „Wahrscheinlich ein Wahlgeschenk an die Kommunen“, so Kögel. Sinkende Steuereinnahmen, höhere Kosten - an der Finanzschraube wird auch im kommenden Jahr kräftig gedreht. Es muss gespart werden. „Aber“, Kögel fasste die Situation drastisch zusammen, „wenn wir alle freiwilligen Aufgaben der Stadt abgeben - das Sommerbad und die Sportstätten schließen - ich weiß nicht, ob wir da was gekonnt haben. Da können wir in Allstedt gleich die Bürgersteige hochklappen.“ Die Stadträte werden sich in nächster Zeit noch ausführlich mit der Finanzlage ihrer Stadt auseinandersetzen müssen. Richter kündigte bereits an, dass der Stadtrat am 28. Dezember in Klausur treten wird. (mz)