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Ratssitzung Ratssitzung: Stadt ins Abseits manövriert

Von Manfred Deideck 29.01.2004, 17:08

Stolberg/MZ. - Während draußen der Schnee leise rieselte und den idyllisch gelegenen Luftkurort noch mehr verzauberte, knisterte es im Ratssaal. Anwesend war auch Landrat Volker Pietsch (CDU) sowie zahlreiche Bürger der Stadt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst. Aber der Beitritt zur VG "Roßla-Südharz" ist so gut wie beschlossen. Zumal die Mehrheit der Stadträte gegen eine Fusion mit der VG Unterharz (Harzgerode) ist. Stadtrat Uwe Schmidt (FDP) forderte jedoch ein Bürger-Votum. Der Stadtrat könne solch eine Entscheidung von dieser Tragweite nicht alleine treffen. "Wir sind überall der letzte Zipfel", geht er auf die geographische Konstellationen ein. Er warnte davor, die Historie unberücksichtigt zu lassen.

Jürgen Funkel (Freie Wählergemeinschaft) räumte der Stadt Stolberg bei Zugehörigkeit zur VG "Roßla-Südharz" größere Chancen für die Tourismusentwicklung ein. Im Landkreis Sangerhausen sei Stolberg ohne Konkurrenz. Er legte den aktuellen Veranstaltungskalender des Kreises vor. Darin erscheint der Luftkurort dreimal mit einem Bild. Funkel äußerte Zweifel, dass dies ebenfalls der Fall sein würde, wenn Stolberg zum Kreis Quedlinburg gehöre. Ludwig Mingramm (CDU) warnte vor einer weiteren Verzögerung der Entscheidung. Der Christdemokrat schätzte ein, dass Stolberg immer mehr ins Hintertreffen gerate, wenn die Stadt bei wichtigen Entscheidungen in der neuen VG nicht schon jetzt mit dabei sei. Bernd Ehrenberg (FWG) sah sich außerstande, eine Entscheidung zu fällen. Er forderte Zahlenmaterial, um sich einen Überblick über die ökonomischen Auswirkungen für die Stadt Stolberg verschaffen zu können. "Ich tendiere aber mehr nach Roßla", legte er sich dennoch fest.

Bürgermeister Ulrich Franke, der für den Zusammenschluss mit der VG Unterharz war, malte ein düsteres Bild für Stolbergs Zukunft. Er werde sich weigern, etwas zu unterschreiben, was seiner Meinung nach der Stadt schaden könnte. Deshalb sei es ihm schon wichtig, zu wissen: "Was kostet der Spaß?" Franke übte ebenso Kritik am Verhalten des Innenministeriums des Landes. Er hat dem Vernehmen nach mit mehr Unterstützung gerechnet. Landrat Pietsch kündigte nach Frankes emotionsgeladenen Ausführungen an: Es werde ein Nachgespräch mit dem Bürgermeister geben.

Durch ihr zögerliches Verhalten haben sich die Stolberger nach Lage der Dinge ins Abseits manövriert. Während sich die neue VG "Roßla-Südharz" formierte und die Mitgliedsgemeinden von Beginn an Mitspracherecht hatten, tat sich in Stolberg nichts. Sibylle Calame, Amtsleiterin in Roßla, sagte: "Die neue VG ist offen für alle, die eine vertrauensvolle und effektive Zusammenarbeit suchen." Dafür besteht am 12. Februar Gelegenheit, wenn sich die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden treffen, um den Entwurf der Gemeinschaftsvereinbarung zu diskutieren.