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Mansfeld-Südharz Mansfeld-Südharz: Heftige Proteste gegen Schweinemast

Von MANFRED DEIDECK 25.03.2009, 16:52

ROSSLA/MZ. - Auslöser des Auflaufs sind die Pläne des Betreibers der Schweinemastanlage in Roßla. Er will nach eigenen Angaben auf der vorhandenen Anlage des ehemaligen LPG-Geländes Taubental, die unter Bestandsschutz steht, die Anzahl der Mastschweine von jetzt rund 200 auf 8 000 Schweine erhöhen. Der geplante Bau einer Biogasanlage in unmittelbarer Nachbarschaft sei für die Entscheidung mit ausschlaggebend gewesen. Diese soll zum Teil auf dem Gelände des Tierhaltungsbetriebes und auf einer Teilfläche des Gewerbegebietes, die der Investor von der Gemeinde erwerben will, entstehen.

Im Vorfeld der Ratssitzung hatte sich bereits eine Bürgerinitiative gegründet, die mit Plakaten im Dorf auf das Vorhaben "Schweinemastanlage" aufmerksam machte. Außerdem übergab die Bürgerinitiative dem Bürgermeister Axel Heller (parteilos) vor der Ratssitzung einen Fragekatalog mit 14 Fragen. Er sah sich nicht in der Lage, diese aus dem Stegreif beantworten zu können. Heller versicherte der Bürgerinitiative jedoch, alsbald zu antworten.

Das Gemeindeoberhaupt unternahm den Versuch, die erhitzten Gemüter der anwesenden Bürger von Roßla zu beschwichtigen. Es liege noch kein Antrag vor, die eine Stellungnahme des Gemeinderates notwendig mache, erklärte er. Der Sprecher der Bürgerinitiative, Steffen Frank, bezeichnete die Besichtigung einer Schweinemastanlage, an der einige Ratsmitglieder und auch Vertreter der Initiative am Wochenende teilgenommen hatten, als eine reine Schauveranstaltung des Projektentwicklers im Interesse des Investors. Die Bürger forderten von den Gemeinderäten hartnäckig, sich klar mit einem "Ja" oder "Nein" zu positionieren.

Eine Schweinemastanlage passe nicht ins Bild, wenn die Roßlaer Kiesgruben mit ihren Wasserflächen einmal zum Naherholungsgebiet ausgebaut werden sollen, ging Bürgerin Sybille Calame auf ein wichtiges Vorhaben der Kommune ein. "Ich will auch keine Schweinemastanlage. Ich will auch keine Biogasanalage", reagierte Gemeinderätin Gisela Hempel (FDP) darauf. Dennoch könne es nicht verhindert werden, weil das ehemalige LPG-Gelände unter Bestandsschutz stehe. Wenn der Tag kommen sollte, wo zu entscheiden ist, versicherte Bürgermeister Heller, werde der Protest der Bürger bei der Entscheidungsfindung mit einfließen. Ratsmitglied Manfred Schulze (Die Linke) machte auf den engen Zusammenhang zwischen Schweinemastanlage und Biogasanlage aufmerksam. "Wir haben in der ganzen Diskussion die Biogasanlage außer Acht gelassen." Wenn die Gemeinde keine Gewerbefläche verkaufe, könne auch die Biogasanlage nicht gebaut werden, so sein Standpunkt. Er sei der Überzeugung, dass der Betreiber der Schweinemastanlage dann nicht investieren und sich auch sein Mitinvestor zurückziehen werde. Ratsmitglied Hans-Andreas Häcker (CDU) sah das differenzierter. "Das kann auch zum Eigentor werden", so sein Einwurf. Er verwies auf die Möglichkeit, dass der Betreiber der Schweinemastanlage durchaus auch in der Lage sei, eine eigene Biogasanlage zu bauen.