Verlegte Prozesse wegen Corona: Corona: Amtsgericht Sangerhausen schränkt Kontakte ein

Sangerhausen - Die Justiz in Mansfeld-Südharz reagiert auf die Corona-Pandemie. So hat das Sangerhäuser Amtsgericht die Kontakte zur Öffentlichkeit stark eingeschränkt. Wie Amtsgerichtsdirektorin Melanie Braun auf MZ-Anfrage sagte, seien die Richter unter Beachtung ihrer Unabhängigkeit gebeten worden zu prüfen, ob Verhandlungen verlegt werden können.

„Davon ist weitgehend Gebrauch gemacht worden.“ Haftsachen, also Strafverfahren, in denen sich Angeklagte in U-Haft befinden, unterlägen allerdings einem Beschleunigungsgebot. Sie würden aller Voraussicht nach unter Wahrung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligten wie geplant verhandelt. In Zivilverfahren bestehe die Möglichkeit, im sogenannten schriftlichen Verfahren zu entscheiden.

Um den Schutz der Mitarbeiter und die weitere Arbeit zu koordinieren, sei ein Planungsstab „Pandemie“ eingerichtet worden. Die regulären Sprechzeiten des Gerichts seien ausgesetzt. „Die Bevölkerung ist gebeten zu prüfen, ob Anliegen telefonisch oder schriftlich erledigt werden können.“ Für die Annahme von Eilanträgen stehe ein Raum zur Verfügung, der gesondert zugänglich sei. So versuche man Kontakte möglichst gering zu halten. Braun versicherte: „Niemand muss befürchten, wegen der Maßnahmen Fristen nicht einhalten zu können.“

Jeder, der das Gericht betreten möchte und nicht Mitarbeiter sei, werde allerdings nach dem Grund seines Besuchs und zu Kontakten zu Risikogruppen oder -gebieten befragt. „Risikopersonen müssen mit der Verweigerung des Zutritts rechnen, erhalten aber eine Bescheinigung hierüber ausgestellt“, so Braun. Auch die Mitarbeiter seien gehalten, auf persönliche Kontakte untereinander und zu Rechtssuchenden weitgehend zu verzichten. Im Amtsgericht sind drei Wachtmeister, 16 Mitarbeiter des Geschäftsstellen- und Schreibdienstes, drei Gerichtsvollzieher mit Büros außerhalb des Gebäudes, neun Rechtspflegerinnen, zwei ein Anwärter des mittleren Justizdienstes, zwei Praktikantinnen sowie fünf Richter tätig. (mz)