Blaulicht-Affäre in Mansfeld-Südharz: Blaulicht-Affäre in Mansfeld-Südharz: Kreistag prüft Vorwürfe gegen Landrat Schatz

sangerhausen/MZ - Ein halbes Jahr nach der Blaulicht-Affäre droht Landrat Dirk Schatz (CDU) ein Disziplinarverfahren. Eberhard Nothmann (SPD), Mitglied des Kreistages, hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat beim Vorsitzenden des Kreistages eingereicht. Ausgelöst hat die Beschwerde eine Anfrage von Nothmann im Kreistag im Oktober vergangenen Jahres zu den Dienstfahrten des Landrates mit Sondersignal.

Dabei soll Schatz falsche Aussagen gemacht haben. Unter anderem geht es darum, ob der Landrat außerhalb des Katastrophenfalls mit Sondersignal unterwegs war. Schatz, der sich derzeit im Urlaub befindet, weist die Vorwürfe in einer schriftlichen Stellungnahme als „Unterstellungen auf das Schärfste zurück“.

Klaus Kotzur (Die Linke), Vorsitzender des Kreistages, bestätigte am Freitag den Eingang der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat. Zu den Details wollte er sich mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. „Wir werden jetzt erst einmal mit dem Betroffenen sprechen“, sagte Kotzur.

Dann werde die Angelegenheit mit den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und den Präsidiumsmitgliedern beraten. Kotzur wollte sich nicht festlegen, wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Gegen Beamte kann aufgrund einer begründeten Beschwerde ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden.

Der Landrat hatte sich Mitte vergangenen Jahres seinen neuen Dienstwagen für rund 10 000 Euro mit Funktechnik und Sondersignalanlage ausstatten lassen und den Audi als Führungsfahrzeug des Katastrophenschutzes angemeldet. Nach Einsätzen beim Hochwasser in Friedeburg und Feuerbrand in Seeburg waren massive Kritik und rechtliche Bedenken laut geworden. Schatz kündigte daraufhin den Ausbau an.