Größnitz und Städten proben den Aufstand

Grössnitz/Städten - Der Wasser- und Abwasserverband (WAV) Saale-Unstrut-Finne bekommt Gegenwind. Der Grund: Im Dezember, rund um Weihnachten und Neujahr, verabschiedete die Verbandsversammlung eine neue Gebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Freyburg, die vor allem Besitzer von abflusslosen Sammelgruben ab Januar deutlich stärker zur Kasse bittet (wir berichteten, siehe Beitrag „Mehr als das...“). „Das böse Erwachen kam im Februar mit dem Bescheid“, sagte Martin Noth. „Diese extreme Preiserhöhung ist nicht nachvollziehbar und vollkommen inakzeptabel. Es sind unzumutbare Kosten.“ Der Familienvater aus Größnitz gründete mit weiteren Einwohnern eine Bürgerinitiative (BI), dem sich auch Bürger aus Städten angeschlossen haben.

Noth schrieb Ende Februar sowohl den WAV als auch die Verbandsgemeinde Unstruttal an, um auf das Problem aufmerksam zu machen. Dem Schreiben war eine Unterschriftenliste beigelegt, die 47 Personen unterzeichnet hatten; das ist nahezu jeder Dritte in den beiden Orten der Gemeinde Balgstädt. „Das ist aus dem Ruder gelaufen. Es ist eine von vielen Belastungen für die Menschen im ländlichen Raum. Ich habe mittlerweile Existenzangst“, sagte Noth in einem Gespräch mit unserer Zeitung, an dem auch weitere Bürger teilnahmen.

Beide Dörfer sind nicht an das zentrale Abwassernetz angeschlossen. Eine Entscheidung aus der Vergangenheit. Für die wenigen Einwohner habe man damals keine lange Leitung bauen wollen, hieß es in der Runde. Sie seien von der Anschlusspflicht befreit. Rund drei Viertel der Haushalte besitzen eine abflusslose Sammelgrube, der Rest hat über die Jahre „aufgerüstet“ und in biologische Kleinkläranlagen investiert. Doch nicht alle können das. So gebe es auch Grundstücke, die nicht über einen versickerungsfähigen Boden verfügen, wie Udo Mänicke, Städtener und Freyburgs Bürgermeister, erwähnt. Er verweist zugleich auf die frühere Praxis der Mischkalkulation, die bereits in der Zeit angewandt wurde, als Harald Kitzmann Geschäftsführer des einstigen AZV Untere Unstrut war, und bei der die höheren Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung von den Haushalten mitgetragen werden, die ans zentrale Netz angeschlossen sind.

Eine Praxis, von der sich der Verband nun verabschiedet. „Bei der Pflicht eines Zweckverbandes zu einer - auch von den Verwaltungsgerichten geforderten - verursachergerechten Kostenzuordnung ist in der Vergangenheit in Freyburg einiges zu Lasten der zentralen Kunden verschoben worden. Dies kann und wird der WAV nicht fortsetzen, um auch bei möglichen Gerichtsverfahren gesetzeskonform zu bleiben. Dies gilt umso mehr, da die Grundstücke mit Sammelgruben und Kleinkläranlagen keine Herstellungsbeiträge zur zentralen Entsorgung geleistet haben“, erklärte Verbandsgeschäftsführer Michael List auf Nachfrage. Die Gebühren seien in der Verbandsversammlung einstimmig beschlossen worden - nicht ohne intensive Diskussionen, leider sei kein Bürger anwesend gewesen, wie List betonte. „Die Verbandsräte konnten nicht anders entscheiden, da sonst gegen kommunalabgabenrechtliche Grundsätze verstoßen wird.“ Der Verbandschef hatte bereits in einem früheren Tageblatt/MZ-Beitrag, als es um die Gebühren für das Gebiet Nebra ging, auf das sogenannte Verursacherprinzip verwiesen - und auf die deutlich gestiegenen Kosten für die dezentrale Abwasserbeseitigung.

Rund 20 Einzel-Widersprüche aus dem Gebiet Freyburg haben den WAV mittlerweile erreicht. Die Bürgerinitiative legte einen Sammelwiderspruch ein, der jedoch nicht anerkannt wurde. „.Jedes Grundstück erhält einen Bescheid, ein möglicher Widerspruch muss nach Kommunalabgabengesetz und Kommunalabgabenordnung individuell bearbeitet und beantwortet werden. Selbst im Klagefall und sofern das Gericht eine Sammelklage zulassen würde, sind die Widersprüche individuell einzulegen, um mögliche Ansprüche geltend machen zu können“, erklärte List.

Am Dienstag, 29. März, 18 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus in Größnitz eine Einwohnerversammlung statt, auf der die BI als auch der Verband Position beziehen und Erklärungen bringen werden. Martin Noth äußerte im Vorfeld die Hoffnung, dass sich vielleicht weitere Orte beziehungsweise Bürger der Initiative anschließen werden. Der Burgenlandkreis will sich zu dieser Problematik nicht äußern, wie Sprecherin Christina Vater auf Nachfrage mitteilte. Und auch Balgstädts langjähriger Bürgermeister Arno Krause, der im April nicht mehr zur Wahl antritt, hält sich zurück - auch wegen Erfahrungen in der Vergangenheit zu diesem Thema. „Das ist eine schwierige Sache. Es tut mir auch leid.“