Bekenntnis zum Miteinander
STÖSSEN. - "Wir sind zur Zusammenarbeit bereit", unterstrich Özkaya. Schubert sagte: "Es muss sich etwas ändern in Stößen, sonst kommen wir nicht weiter." Basis soll ein von Landrat Harri Reiche moderiertes Gespräch sein, an dem neben dem Bürgermeister jeweils zwei Vertreter der BIS-Fraktion, der CDU- und der SPD-Liste-Räte sowie die Leiterin der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal (VG), Kerstin Beckmann, teilnehmen. "Diese Gesprächsrunde wird demnächst stattfinden", sagte Schubert in seinem Bürgermeisterbericht.
Reiche bestätigte gestern gegenüber unserer Zeitung seine Bereitschaft. Er unterstrich jedoch, dass vor allem die handelnden Akteure gefordert seien. "Ich stehe zur Verfügung, aber nicht, um als Landrat in städtische Angelegenheiten einzugreifen, sondern um zur Befriedung der Situation beizutragen", so Reiche weiter. Kompromissbereit zeigte sich die BIS-Fraktion auch in ihrem Abstimmungsverhalten. So rückte sie von zwei, mit ihrer Mehrheit in der September-Ratssitzung gefassten Beschlüssen ab. Damals war die Höhe der Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit des Bürgermeisters von bislang 760 Euro auf das geringstmögliche Maß von 400 Euro reduziert worden. Außerdem hatte - laut Hauptsatzung - der Bürgermeister im vom Vorsitzenden der stärksten Ratsfraktion geleiteten Hauptausschuss kein Stimmrecht mehr.
Nun schlug die BIS-Fraktion eine Entschädigung von 600 Euro vor. "Mit Bildung der Verbandsgemeinde verringern sich die Aufgaben des Bürgermeisters, deshalb halten wir diesen Betrag für angemessen", sagte BIS-Stadtrat Jörg-Dieter Zetler. Außerdem willigte die BIS-Fraktion nach eindringlichen Worten von VG-Leiterin Beckmann ein, die Hauptsatzung nicht zu ändern und die Rechte des Stadtoberhauptes somit nicht einzuschränken.
"Wenn sie aufeinander zugehen wollen, macht es keinen Sinn, wenn der Bürgermeister die Tagesordnung der Ratssitzungen festlegt, aber im vorherigen Hauptausschuss nicht mitreden darf. Umgekehrt könnten die Räte im Ausschuss zwar Themen behandeln, diese müssten jedoch nicht zwangsläufig im Rat auf die Tagesordnung kommen", so die VG-Chefin. Zetler hob hervor, die Stadträte würden vom Bürgermeister nicht umfassend informiert und in Entscheidungen eingebunden. "Wir wissen nicht, was vorgeht, deshalb haben wir auf die Bildung thematischer Ausschüsse gedrängt." Ähnlich äußerte sich Ralph Eisenschmidt (CDU): "Auch ich habe diese Informationen vermisst, viel zu oft wurden Entscheidungen vom Bürgermeister allein gefällt." Allerdings warb Eisenschmidt für einen Vertrauensvorschuss für den Bürgermeister, es solle konstruktiv nach vorn geschaut werden.
So fassten die Räte zunächst den Beschluss, die im September verabschiedete Entschädigungssatzung aufzuheben. Danach gaben sie jener mit der 600-Euro-Regelung sowie einem 25-Euro-Sitzungsgeld für die Räte grünes Licht. Allerdings deutete Schubert an, wie nach dem Septemberbeschluss Widerspruch gegen das Votum einzulegen. Dann würde nicht mehr der Rat, sondern die Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises entscheiden. Ebenso aufgehoben wurde mit einem weiteren Beschluss die gleichfalls im September festgelegte Hauptsatzung. Damit gilt jene weiter, die den Bürgermeister zum Hauptausschussvorsitzenden bestimmt.
