Gemeinderäte werden zu Ortschaftsräten

LEUNA/MZ. - Mit Fragen rund um die Eingemeindung beschäftigten sich die Stadträte von Leuna in ihrer jüngsten Sitzung. Dazu hatte es einen Antrag der Fraktion der SPD / Statt Partei und eine umfangreiche Frageliste gegeben.

Hintergrund ist die geplante Bildung einer Einheitsgemeinde Leuna-Kötzschau aus den Mitgliedern der bisherigen Verwaltungsgemeinschaft Kötzschau (die MZ berichtete). Bis zum Zeitpunkt der Sitzung hatten, wie Bürgermeisterin Dietlind Hagenau (parteilos) informierte, die Gemeinderäte von Kreypau, Kötzschau, Horburg-Maßlau, Günthersdorf, Zweimen und Zöschen entsprechende Beschlüsse gefasst. Bürgeranhörungen seien noch geplant. In Wallendorf und Friedensdorf seien keine solchen Beschlüsse gefasst worden. Mit den anderen Gemeinde bereite Leuna derzeit Gebietsänderungsverträge vor. Dort, so Hagenau, gebe es konkrete Festlegungen zu den Wahlen und den Räten. Im Zusammenhang mit den Gebietsänderungsverträgen sei vier Monate nach einer Eingemeindung eine Neuwahl der Stadträte vorgesehen. Eine wesentliche Frage sei die nach den Wahlbezirken. Eine Einteilung sei allein Sache der Kommunen, der Landkreis werde nichts vorgeben, hieß es. Dabei wolle man auf die Erfahrungen von Schkopau zurückgreifen. Denkbar seien mehrere Varianten, ein Wahlkreis müsse aber wenigstens 1 000 Einwohner haben. "Eine Zweiteilung in Leuna und die Auegemeinden zeichnet sich als vernünftige Lösung ab", so Hagenau. Aber das müssten alle mit entscheiden. Kriterium sei, für die Gemeinden "bestmögliche Ergebnisse" zu erreichen. Neben den Stadträten werde es - außer in Leuna - Ortschaftsräte geben, die aus den bisherigen bzw. gewählten Gemeinderäten bestehen. Die Bürgermeister werden Ortsbürgermeister. In den Gebietsänderungsverträgen habe man festgeschrieben, dass diese Gremien "mit ernsthaften Kompetenzen" (Hagenau) ausgestattet würden und zum Beispiel ein Vorschlagsrecht haben.

Zum Satzungsrecht sagte die Bürgermeisterin, dass das Gesetz über einen Zeitraum auch das Nebeneinander verschiedener Satzungen zulasse. Die Stadt Leuna plant eine Senkung der Grundsteuer A, um sich den Gemeinden anzugleichen.