Zwei Bewerber für vier Gemeinden
ZABITZ/MZ. - Die bevorstehende Bildung der Einheitsgemeinden zwingt den Verband, sich neu zu formieren. "Aufgrund der veränderten kommunalen Struktur fehlt uns die verwaltungsrechtliche Grundlage, um in der bisherigen Form weiter zu bestehen", sagt Helmut Hartmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Verbandes.
Zwei Varianten, die Hartmann in den vergangenen Wochen wiederholt in den Gemeinderäten vorgestellt hat, stehen zur Diskussion: eine Fusion mit dem Abwasserzweckverband (AZV) Ziethetal und der Anschluss der Mitgliedsgemeinden an die Midewa mit einer Niederlassung in Köthen.
Die vier Mitgliedsgemeinden haben nun bis Ende März Zeit, ihre Position zu finden. Auf der nächsten Verbandsversammlung, für die es noch keinen Termin gibt, weil man sich nach den Sitzungen der Gemeinderäte richten will, soll darüber abgestimmt werden, welche der beiden Varianten die Mitglieder präferieren.
Hartmann, der als Geschäftsführer ohnehin nicht stimmberechtigt ist, hält sich mit einem persönlichen Votum zurück. Für beide Varianten gebe es Vor- und Nachteile. Dass die Hürden für eine Fusion mit dem Abwasserzweckverband hoch sind, sei nicht zu leugnen und auch bekannt. Nach Aussage der Kommunalaufsicht des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, bei der sich Hartmann in dieser Frage erkundigt hatte, setzt die Fusion und damit Bildung eines gemeinsamen Wasser- und Abwasserzweckverbandes die hundertprozentige Zustimmung der Verbandsversammlung voraus. Ob diese Voraussetzung am Ende gegeben sein wird, bleibt abzuwarten.
Heike Kuka-Hoßmann, die Geschäftsführerin des AZV mit Sitz in Crüchern (Salzlandkreis), ist zuversichtlich. "Die vier Gemeinden sind bereits bei uns Mitglied." Käme es zu einer Fusion, so Kuka-Hoßmann weiter, würden etwa durch die gemeinsame Abrechnung und Buchhaltung Synergien entstehen, was wiederum die Kosten senken könnte. "Deshalb ist das Thema für uns sehr wichtig."
Sollten sich die Mitgliedsgemeinden des Wasserzweckverbandes Zabitz gegen eine Fusion und für den Beitritt zur Midewa entscheiden, hätte das die Auflösung des Verbandes zur Folge. Wie Hartmann klarstellt, müsste sich der jedoch auch dann auflösen, sollte es bei der Frage Fusion mit dem AZV andere Meinungen geben, "wenn zum Beispiel zwei zum AZV und die anderen zwei zur Midewa wollen", ergänzt er.
Wie die Mitteldeutsche Zeitung von Catrin Janke, Niederlassungsleiterin der Midewa in Köthen, erfuhr, steht der Wasserversorger mit den umworbenen Mitgliedsgemeinden direkt in Kontakt. "Alle vier gehören zur künftigen Einheitsgemeinde Osternienburg, und Osternienburg ist bereits Gesellschafter bei uns", argumentiert Janke. Sie verweist hier auf die "jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit". Als Vorteil erachtet sie darüber hinaus die örtliche Präsenz der Midewa und die Tatsache, dass das Unternehmen ohnehin der Wasserlieferant für die vier Gemeinden ist.
Im Fall einer Fusion, bestätigt Helmut Hartmann, müsste der neu gegründete Verband auch einen neuen Wasserliefervertrag mit der Midewa abschließen. Den Ausgang dieser Verhandlungen könne er nicht voraussagen - und damit auch nicht die Höhe des Wasserpreises in einem gemeinsamen Verband, der die Bereiche Wasser und Abwasser bündelt.
Die Fusion, erinnert Hartmann, war der ursprüngliche Ansatz, als es um die notwendige Strukturveränderung des Wasserzweckverbandes Zabitz ging. Ende August 2008 folgten dann erste Bemühungen der Midewa, gegen die bis dato der höhere Wasserpreis sprach. Catrin Janke berichtet in diesem Zusammenhang von einem Papier, das den Gemeinderäten und auch dem Verband vorliegt und eine "gestaffelte, sozialverträgliche Preisanpassung" bis 2014 vorsieht.