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OB-Wahl in Köthen  OB-Wahl in Köthen : Mehrere Einsprüche gegen Gültigkeit

13.04.2015, 12:51
Bernd Hauschild von der SPD nimmt als Wahlsieger Glückwünsche entgegen.
Bernd Hauschild von der SPD nimmt als Wahlsieger Glückwünsche entgegen. Heiko Rebsch/Archiv Lizenz

Köthen - Gegen die Rechtmäßigkeit der Oberbürgermeisterwahl in Köthen sind mehrere Einsprüche in der Stadtverwaltung eingegangen. Dies bestätigte Stadtwahlleiter Alexander Frolow auf MZ-Nachfrage. „Es sind Einsprüche von mehrere Personen erfolgt, die Texte sind aber teilweise gleichlautend formuliert.“ Es gehe darin um unterschiedliche Fragen, zum Beispiel hinsichtlich der Anzahl der Wahlbriefe oder auch darum, ob die Art und Weise, wie die Benennung des Stadtwahlleiters erfolgt sei, korrekt gewesen war.

Antworten auf die Fragen und auf die Einsprüche gibt es noch nicht. Sie werden nach Frolow am 30. April gegeben, wenn sich der Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung trifft. Dann steht auch der Stadtratsbeschluss über die Gültigkeit der OB-Wahl auf der Tagesordnung, „und in diesem Rahmen müssen natürlich auch die Wahleinsprüche vorgestellt werden und die Antworten, die es auf die Einsprüche gibt.“ (mz/mb)