Demos in Köthen: Köthen Demo nach Todesfall Markus B: Polizei ermittelt nach Hitlergrüßen und Vermummung

Köthen/Magdeburg - Der Tag danach beginnt mit einem Lob des Innenministers. Holger Stahlknecht (CDU) spricht am Montag von „großartiger Arbeit“, die die Polizei am Sonntag in Köthen (Anhalt-Bitterfeld) geleistet habe.

Das gelte nicht nur für die Beamten aus Sachsen-Anhalt, die Zusatzschichten geschoben hätten, sondern auch für die Kollegen aus anderen Bundesländern. Das Ministerium konstatiert: gewalttätige Übergriffe durch Demonstranten seien in Köthen durch starke Polizeipräsenz verhindert worden.

Erneut ging es um den Tod eines 22-jährigen Deutschen: Laut Behörden starb der herzkranke Deutsche an einem Infarkt, nachdem er sich schlichtend in einen Streit zwischen mehreren Afghanen eingeschaltet hatte und selbst geschlagen wurde.

Zu einer rechten Protest-Demonstration mit 1.425 Teilnehmern hatte unter anderem das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis aufgerufen, auch AfD-Akteure mobilisierten. Am Montag teilt das Innenministerium mit, unter den Teilnehmern waren 300 bis 400 Rechtsextremisten, darunter 200 bis 250 Gewaltbereite.

Die Polizei habe zehn Ermittlungsverfahren eingeleitet – es gehe um verbotene Symbole wie den Hitlergruß, Beleidigung und Verstöße gegen das Vermummungsverbot. Zwei Teilnehmer wurden nach dem Zeigen des Hitlergrußes in Gewahrsam genommen.

Auf der Gegenseite hatten am Sonntag mehrere Bündnisse zu einer Demo gegen Rechts rund 850 Teilnehmer mobilisiert. Das Innenministerium machte darunter ungefähr 100 „aktionsorientierte“ Linksextremisten aus. Gegen drei Teilnehmer werde ermittelt wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot und das Betäubungsmittelgesetz, so das Ministerium am Montag.

Für beide Köthener Demos am Sonntag seien Teilnehmer aus anderen Bundesländern angereist. Stahlknecht sprach von einem „extremistischen Krawalltourismus in Deutschland“, bezog das ausdrücklich auf Rechts- und Linksextremisten. Nur ein „marginaler Teil“ der extremistischen Demonstranten sei einheimisch gewesen.

Der Minister dankte den mehr als 1.000 Polizeibeamten für den Einsatz am Sonntag. Von Köthen sei ein „bundesweites Zeichen“ ausgegangen, „dass der Staat stark ist“ und trotzdem das Versammlungsrecht durchsetzen könne. „Ich bin sehr stolz auf das, was die Kollegen geleistet haben“, sagte Stahlknecht.

Zu Gewalt kam es allerdings auf der Rückreise einer 23-köpfigen Gruppe, die laut Bundespolizei rechte Parolen skandierte. Am Hauptbahnhof Magdeburg soll einer der Männer zunächst eine Glasflasche nach einem Passanten geworfen haben, auf eine versuchte Identitätsfeststellung durch einen Polizisten erfolgten Angriffen auf den Beamten. Er sei zu Boden gestoßen worden. „Mehrere Personen der Gruppe verhinderten den weiteren Zugriff auf den Täter“, so die Polizei. Ein Diensthund sei zum Einsatz gekommen.

Trotz Flucht habe die Polizei die Angreifer gefasst. „Auch hier leisteten die Männer erheblichen Widerstand“, so die Behörde. Bei den Auseinandersetzungen sei ein Beamter leicht verletzt worden, er habe den Dienst aber fortsetzen können.

Stahlknecht sagte zudem, die AfD habe sich nicht erkennbar von rechtsextremen Demonstranten abgegrenzt. „Die Übergänge sind fließend.“ Auf Nachfrage, was das für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz bedeute, sagte er: „Wir prüfen das seit einem Jahr ständig.“ Sobald es Anhaltspunkte gebe, würden die Behörden handeln.

Am 29. September könnte Köthen erneut im Fokus stehen. Die Hochschule Anhalt will mit Unterstützung der Stadt einen Aktionstag „Weltoffene Hochschule“ ausrichten und ein Zeichen gegen Extremismus setzen. Zugleich mobilisieren rechte Gruppen für eine erneute Kundgebung samt Konzert der rechtsextremen Hooliganband Kategorie C am selben Tag.