1. Stadtrat 2024 in Aken: Hochwasser testet in Aken alle Verteidigungslösungen - Bürgermeister Bahn dankt Helfern

Aken/MZ. - Am Donnerstag letzter Woche kam der Stadtrat von Aken zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2024 – der 41. insgesamt – im Schützenhaus zusammen. Traditionell waren auch die Reihen im Besucherbereich wieder gut gefüllt. Kein Wunder bei Themen wie Jahresabschluss 2017 oder Kalkulation von Friedhofsgebühren, um nur zwei zu nennen.1 Interessante Informationen von Bürgermeister BahnIm Bericht des Bürgermeisters kam Jan-Hendrik Bahn recht ausführlich auf das Winterhochwasser der Elbe über den Jahreswechsel 2023/24 zu sprechen. „Wir haben das Hochwasser und alle Dinge, die in diesem Zusammenhang passiert sind und zu bearbeiten waren, ausgewertet. Mein besonderer Dank gilt den Einsatzkräften von Feuerwehr und Wasserwehr für ihre tolle Zusammenarbeit. Mein Dank gilt aber auch allen Firmen, die uns beim Bekämpfen und Bearbeiten der Sickerstelle geholfen haben“, sagte Bahn. Es sei ein ganz normales Winterhochwasser mit einem Pegel zwischen 6,10 und 6,15 Metern gewesen, der das Auslösen der Warnstufe eins und den Zusammentritt des Krisenstabes zur Folge gehabt hätte. „Es bestand keine Gefahr für Bevölkerung und Stadt, aber das Hochwasser hat alle Verteidigungslösungen, die wir besitzen, ausgetestet. Wir wissen jetzt, woran wir arbeiten müssen, um beim nächsten Mal keine unliebsamen Überraschungen zu erleben“, sagte der Bürgermeister.

In der letzten Sitzung des Stadtrates war nach der aktuellen Ausländerstatistik in der Stadt Aken gefragt worden. Das Stadtoberhaupt präsentierte die aktuellen Zahlen. Danach wohnen derzeit 229 Personen ausländischer Nationalitäten aus 30 unterschiedlichen Staaten in der Elbestadt. Die größte Zahl von ihnen bilden die Ukrainer mit 73. Ebenfalls zweistellig sind die Zahlen von Afghanen (25), Syrern (23) und Polen (16). Aktuell hat die Stadt Aken nach Aussage von Bürgermeister Jan-Hendrik Bahn elf Wohnungen an ukrainische Staatsbürger vermietet.

Auch zur Frage nach noch offenen Baumaßnahmen bezüglich der alten Hochwasserschäden bezog Bahn Stellung. Er nannte den Schrebergartenweg im Zusammenhang mit dem Regenwasserkanal parallel zur L 163. Baubeginn soll im Sommer dieses Jahres sein. Ein Abschluss der Arbeiten ist bis Ende 2025 geplant. Die Flurstraße steht noch aus und ebenso die Stadtmauer, wo noch 230.000 Euro zu veranschlagen sind. 2 Jahr 2017 bringt Aken ersten positiven JahresabschlussDie Stadt Aken hat im Dezember 2022 ihre Jahresabschlüsse für die Jahre 2017 bis 2021 an das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld übergeben. Die Behörde hat mittlerweile die Prüfung des Jahres 2017 abgeschlossen und hat der Stadt Aken einen „grundsätzlich sparsam und wirtschaftlich gut geführten Haushalt“ bescheinigt. Die Konsequenz war ein Überschuss von 258,579,09 Euro. „Nach den Jahresfehlbeträgen in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schließen wir 2017 erstmals wieder mit einem positiven Jahresergebnis ab“, war auch der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt, Dr. Lothar Seibt (FDP), zufrieden. 3 Kalkulation der Friedhofsgebühren ist oft StreitpunktDie Kalkulation der Gebühren für den städtischen Friedhof Aken für den Zeitraum vom 1. April 2024 bis 31. Dezember 2026 wurde mit elf Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme beschlossen. In vielen Kommunen ist diese Gebühr oft der Auslöser von harten Diskussionen. Auch in Aken verlief nicht alles reibungslos, wie die Ergebnisse im Haushalts- und Finanzausschuss (vier Ja-, eine Nein-Stimme, zwei Enthaltungen), im Hauptausschuss (sieben Ja-Stimmen, eine Enthaltung) oder letztlich auch im Stadtrat belegen. Schließlich sind in vielen Detailbereichen Steigerungen beschlossen worden.4 Gegenstimmen bei Beschluss der SatzungsänderungMit dem Beschluss der Änderung der Kalkulation der Friedhofsgebühren ging ein Beschluss zur Änderung der Satzung einher. Auch hier gab es Gegenstimmen. Das Ergebnis der Abstimmung: neun Ja-, zwei Nein-Stimmen, eine Enthaltung.5 Aufhebung von Sanierungsgebieten geht weiterBereits in den letzten Jahren hat die Stadt nach der Beseitigung von Mängeln und Missständen in bestimmten Teilgebieten die Sanierungssatzung für selbige aufgehoben. Das ist nun zum vierten Mal geschehen. Mit der Fertigstellung des letzten Bauabschnittes der Himmelreichstraße sind dort die Sanierungsziele erfüllt. Und somit liegen die Voraussetzungen für die Aufhebung der Satzung in einem weiteren Teilbereich des Sanierungsgebietes „Altstadt-Aken“ vor. Weitere Teilaufhebungen wird es nach der Fertigstellung des grundhaften Ausbaus der bislang nicht erneuerten Kirch-, Kantor- und Bärstraße geben. Beim Zeitfenster sprechen die Planer allerdings von „zu gegebener Zeit“, was vieles offen lässt. Der Beschluss zur Aufhebung des Teilbereiches fiel übrigens einstimmig.6 Entschädigung für Wahlehrenämter angepasstAm 9. Juni wird im Landkreis gewählt. Die Europa- und die Kommunalwahlen stehen an. In diesem Zusammenhang sucht Aken Freiwillige, die sich in den Wahlvorständen engagieren. Als kleiner Anreiz wurden dafür jetzt traditionell wieder die Entschädigungen angepasst. In der Europawahlordnung sind 35 Euro für den Wahlvorsteher und 25 für die Beisitzer vorgesehen. Diese Sätze hat der Stadtrat auch für die Vorstände der Kommunalwahlen beschlossen.