Fasanerie in Köthen

Fasanerie in Köthen: Entscheiden bald die Bürger über die Zukunft des Stadtwaldes?

Köthen - Ein Verein sammelt 3.300 Unterschriften um eine Bürgerbefragung zu ermöglichen. Schon in diesem Jahr könnten die Köthener das Schicksal ihres Stadtwaldes selbst in der Hand haben.

Von Oliver Müller-Lorey 05.01.2017, 05:00

Die Köthener könnten noch in diesem Jahr bestimmen, wie es mit der Fasanerie, ihrem Stadtwald, weitergeht. Am Dienstag ist der Startschuss für ein Bürgerbegehren gefallen, das mit einem Bürgerentscheid, also einer verbindlichen Befragung der Einwohner Köthens enden könnte.

Im Kern geht es um die Forderung des Vereins „Bürgerbündnis Köthen/Anhalt“, die Baumfällarbeiten in der Fasanerie sofort zu stoppen und ein Konzept zu erstellen, wie es mit dem Stadtwald weitergehen soll.

Der Verein wirft der Stadt mangelnde Sensibilität im Umgang mit der Fasanerie vor. Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, könnten die Köthener noch in diesem Jahr über diese Frage in einer Wahl abstimmen.

Unterschriftenaktion wird georüft, Stadtrat entscheidet Ende Februar

Doch der Weg dorthin ist lang: Zunächst musste das Bürgerbündnis mindestens 2.000 Unterschriften sammeln. Am Dienstag übergab der Bündnis-Vorsitzende Hartmut Stahl sogar 3.329 Unterschriften an den Stadtratsvorsitzenden Werner Sobetzko. Die Unterschriften werden in den kommenden sechs Wochen genau geprüft.

Denn unterschreiben durfte nur, wer in Köthen wohnt und das auch nur ein einziges Mal. Einige der gut 3.300 Unterschriften könnten also ungültig sein. „Ich bin sicher, dass die Unterschriften den Formalien entsprechen werden“, sagte Stahl selbstbewusst.

Sollten tatsächlich mehr als 2.000 gültige Unterschriften übrig bleiben, entscheidet der Stadtrat am 23. Februar, ob der Bürgerentscheid stattfindet.

Wichtig dabei: Die Wähler müssen eine kurze und auf den Punkt formulierte Frage mit ja oder nein beantworten können. Der Entwurf einer solchen Frage, den das Bürgerbündnis am Dienstag präsentierte, überzeugte den Stadtratsvorsitzenden noch nicht. Sie sei womöglich zu lang und zu verklausuliert.

Sobetzko riet dem Bürgerbündnis deshalb, die Frage noch einmal zu überarbeiten, betonte aber auch, dass er zur Neutralität verpflichtet sei.

Mindestens 25% aller Wahlberechtigten müssen ihre Stimme abgeben

Wann genau die Köthener an die Wahlurne gerufen werden, falls das Bürgerbegehren erfolgreich ist, steht noch nicht fest.

Klar ist aber: Mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen ihre Stimme abgeben und die Mehrheit von ihnen muss mit ja stimmen, damit der Vorschlag des Bürgerbündnisses umgesetzt wird. Es ist bereits der dritte Versuch, die Fällarbeiten in der Fasanerie zu stoppen. Die beiden ersten Anläufe scheiterten. „Aber diesmal lassen wir uns nicht abspeisen“, sagte Stahl. (mz)