Stadtrat Jessen: Stadtrat Jessen: Bürgerinitiative fühlt sich ausgegrenzt

Jessen/MZ. - Über die Zahl deren Mitglieder gab es einen kurzen Disput zwischen Bürgermeister Dietmar Brettschneider (CDU) und Roland Pleyer (BBP-Bürgerinitiative Jessen). Das Stadtoberhaupt hatte aus Einsparungsgründen vorgeschlagen, statt mit bisher sieben nur mit fünf Mitgliedern je Ausschuss zu agieren. In den Gremien mit beratendem Status könnten dann noch jeweils bis zu vier sachkundige Bürger berufen werden.

Dass es dem Bürgermeister in erster Linie um eine Einsparung ging, zweifelte Roland Pleyer an. Die sei nicht so hoch und es gebe andere Einsparpotentiale in der Stadt, behauptete er. Hinter dem Vorschlag Brettschneiders verberge sich vielmehr die Überlegung, die Bürgerinitiative von der Ausschussarbeit ausgrenzen, so Pleyer. 1999 sei die Zahl der Ausschussmitglieder erst auf sieben erhöht worden, weil sonst damals die FDP nicht in den Gremien vertreten gewesen wäre. Trotzdem, so betonte der Bürgerbewegte mehrmals: "Wird finden uns damit ab, müssen dann eben im Stadtrat unsere Stimme abgeben."

Auch Michael Jahn (SPD) meinte, die Reduzierung sei nicht erforderlich, zumal eine solche nicht zum Anwachsen der Stadt passe. Winfried Musch (CDU) dagegen unterstütze die Meinung des Bürgermeisters. Mit den Stimmen der CDU / FDP-Koalition wurde der Vorschlag dann angenommen. Damit stellt die CDU pro Ausschuss zwei Abgeordnete, PDS, SPD und FDP je einen Stadtrat.