Hettstedt: Hettstedt: Abwasserzweckverband fasst heißes Eisen an

Hettstedt - Der Countdown läuft. Der Abwasserzweckverband (AZV) Wipper-Schlenze will noch im März ein heißes Eisen anpacken. Dabei handelt es sich um das Eintreiben von Anschlussbeiträgen, die bisher in der Stadt Hettstedt nicht erhoben worden sind. „Wir sind dabei, die entsprechenden Satzungen zu erarbeiten“, sagte Verbandsgeschäftsführer Steffen Zwanzig auf Anfrage der MZ. Ihm sitzt dabei die Zeit im Nacken, denn bis Ende des Jahres müssen die Bescheide verschickt sein. So sieht es das geänderte Kommunalabgabengesetz des Landes vor.

Inzwischen hat der Zweckverband der Task-Force beim Innenministerium mitgeteilt, wie hoch die Kosten sind, die noch zu erheben wären. AZV-Chef Zwanzig will zur Summe, die ein Ingenieurbüro ermittelt hat, noch keine konkreten Angaben machen. Auch weil noch Daten unter anderem zu Grundstücksgrößen und Geschosshöhen, die die Stadt zuliefern muss, fehlen. Nach MZ-Informationen soll sich die Summe zwischen zehn und 15 Millionen Euro bewegen.

Dass der neu gebildete Abwasserzweckverband sich überhaupt noch mit solchen Fällen herumschlagen muss, hängt mit der bisher gängigen Praxis im Altverband Hettstedt und Umgebung zusammen. Der Verband hatte darauf verzichtet, Herstellungsbeiträge von den Grundstücksbesitzern zu erheben, und dafür seine Investitionen ins Abwassernetz und in Klärwerke über Benutzungsgebühren finanziert. Nach der Fusion mit den Abwasserverbänden Schlenze und Mansfeld wurde das Problem akut. Diese Verbände haben Anschlussbeiträge erhoben und drängen nun darauf, dass dies in Hettstedt nachgeholt wird. Das wiederum hat zu heftigen Protesten der Betroffenen geführt.

Was hinzu kommt: Auch das Land, das den Verbänden in dieser Frage lange Spielraum gelassen hat, macht nun Druck. Das zuständige Innenministerium beruft sich dabei auf das Kommunalabgabengesetz von 1991 und eine Verfügung des Landesverwaltungsamtes von 2010. Um die Forderungen umzusetzen, wurden die Task Force gegründet und das Gesetz geändert. Demzufolge müssen die noch ausstehenden Herstellungsbeiträge bis spätestens 31. Dezember dieses Jahres „zwingend erhoben werden“, teilte die Kommunalaufsicht des Landkreises auf Anfrage mit.

Die Aufsichtsbehörde weist in diesem Zusammenhang auch Vorwürfe einer Bürgerinitiative zurück, sie hätte den Hettstedter Abwasserverband schon viel früher auffordern müssen, die Anschlussbeiträge einzutreiben. Man habe im Rahmen der Möglichkeiten darauf hingewirkt, zur Beitragsfinanzierung überzugehen. Doch der Hettstedter Abwasserzweckverband habe dies abgelehnt, hieß es.

Jetzt scheint es nach den Worten des neuen Verbandsgeschäftsführers unumgänglich zu sein. Sollte die Verbandsversammlung auf der nächsten Sitzung jedenfalls die neuen Satzungen nicht beschließen, müsse er in Widerspruch gehen, kündigte Zwanzig an. Das dürfte für hitzige Debatten sorgen. (mz)