Haushalt vertagt

Haushalt vertagt: Projekte in Hettstedt liegen auf Eis

Hettstedt - So richtig kommt man in Hettstedt dieser Tage nicht in Gang. Denn durch den vertagten Haushaltsbeschluss sind der Verwaltung in vielen Punkten die Hände gebunden und Arbeiten liegen brach. „Es gibt Baumaßnahmen, die nun definitiv erstmal warten müssen“, sagt Susanne Stolze, Bauamtsleiterin der Stadt Hettstedt. Und ergänzt: „Viele Planungsleistungen, die im Vorfeld erarbeitet werden könnten, können jetzt nicht umgesetzt ...

Von Tina Edler

So richtig kommt man in Hettstedt dieser Tage nicht in Gang. Denn durch den vertagten Haushaltsbeschluss sind der Verwaltung in vielen Punkten die Hände gebunden und Arbeiten liegen brach. „Es gibt Baumaßnahmen, die nun definitiv erstmal warten müssen“, sagt Susanne Stolze, Bauamtsleiterin der Stadt Hettstedt. Und ergänzt: „Viele Planungsleistungen, die im Vorfeld erarbeitet werden könnten, können jetzt nicht umgesetzt werden.“

Beschluss vertagt

Im zurückliegenden Stadtrat war eine Diskussion um eine Personalstelle der Verwaltung, die im Haushalt aufgeführt ist, entbrannt. Die Fraktion Die Linke hatte in der Sitzung beantragt, die Stelle des Event-, Kultur- und Tourismusmanager, die auf zwei Jahre befristet ist, zu verlängern. Die Befristung endet im April 2019. Die Stadtverwaltung hatte daraufhin den Beschluss zum Haushalt von Tagesordnung genommen, um den Antrag zu prüfen (die MZ berichtete). Das geht nun zulasten einiger Bauprojekte, die im Haushaltsplan der Stadt für 2019 eingeplant sind.

Finanzierung aus Eigenmitteln

So steht man beispielsweise bei der Mansfelder Straße vor einem großen Problem. Diese soll nämlich rein aus Eigenmitteln finanziert werden. Rund 250.000 Euro sind geplant. Hier ist auch ein Planer bereits beauftragt. Doch die nächsten Schritte liegen auf Eis. Denn ohne den genehmigten Haushalt kann die Stadt keine Ausschreibungen für die Bauleistungen tätigen. „Gerade jetzt wäre das aber wichtig, weil man noch auf spätwinterliche und damit günstigere Preise hoffen kann“, sagt Stolze. Auch seien viele Baufirmen noch nicht restlos ausgebucht.

Der Ausbau der Humboldtstraße muss derzeit ebenfalls warten. Für rund 235.000 Euro soll dort ein neuer Regenwasserkanal gebaut werden. Gleichzeitig sollen die Straßenoberfläche und der Fußweg saniert werden. „Die Fördermittelzusage dafür ist da. Jetzt können wir aber nicht anfangen, weil die Eigenemittel fehlen“, erklärt Stolze.

Auch Fördermittel fehlen

Doch nicht bei allen Projekten ist es nur die fehlende Haushaltsgenehmigung, die Vorhaben auf Eis liegen lassen. Auch Zusagen von Fördermitteln lassen häufig auf sich warten und verzögern damit die Baupläne. So wie bei der Grundschule Am Markt. Dort sollen alle drei Gebäudeteile in den kommenden vier bis fünf Jahren umfassend saniert werden. Insgesamt 1,75 Millionen Euro soll das Großprojekt kosten. In diesem Jahr sind für das Haus I die ersten rund 35.000 Euro Eigenmittel im Haushalt geplant. Ebenso wie Fördermittel aus diversen Programm. Beides lässt derzeit auf sich warten. Und auch die freiwilligen Aufgaben, die die Stadt in ihrem Haushalt in den Bereich Sport, Kultur und Jugend eingeplant, hat leiden unter der Zwangspause. „Wir können beispielsweise derzeit keine Planungen für weitere Feste anfangen“, so die Bauamtsleiterin.

Baupreise steigen

Die nächste Möglichkeit, den Haushalt der Stadt zu beschließen, haben die Räte im Februar, wenn der Stadtrat erneut zusammen kommt. Susanne Stolze hofft darauf. Denn weitere Verschiebungen der Baumaßnahmen würden auch die Investitionssumme der Stadt weiter steigen lassen. Das zeigt auch die derzeitige Haushaltssatzung deutlich. Dort ist eine Summe von insgesamt 8.970.000 Euro für Investitionen veranschlagt. Rund zwei Millionen Euro als ursprünglich geplant. Begründet wird dies durch die haushalterische Lage der Stadt in den vergangenen Jahren. Heißt, durch das häufige Schieben kam es zum Investitionsstau. Außerdem seien in dieser Zeit auch die Baupreise immer weiter angestiegen, sagt auch Bauamtsleiterin Stolze.

(mz)