Abwasserzweckverband: Abwasserzweckverband: Hettstedt will andere Stimmverteilung

Hettstedt - Ausgelöst von der heftigen Debatte über neue Satzungen im Abwasserzweckverband (AZV) Wipper-Schlenze will die Stadt Hettstedt einen Vorstoß unternehmen, um die Stimmenverhältnisse in der Verbandsversammlung zu verändern. Den Anstoß dazu gab Harti Rische, Fraktionschef der Linken im Stadtrat.

Nach seiner Auffassung hat der Altverband Hettstedt und Umgebung, der 2013 mit dem AZV Mansfeld-Schlenze fusioniert ist, wegen der jetzigen Stimmverteilung „immer schlechte Karte“, so Rische. Der Altverband Mansfeld-Schlenze hat dort nach seinen Angaben sechs Sitze, die Hettstedter lediglich fünf. Dies widerspreche den Einwohnerzahlen in beiden früheren Abwasserzweckverbänden.

Demnach wohnen im Einzugsgebiet des Altverbandes Hettstedt mit Walbeck, Wiederstedt, Meisberg-Ritterode und Greifenhagen rund 22 000 Bürger. Im Gebiet des einstigen Verbandes Mansfeld-Schlenze seien eintausend Leute weniger beheimatet, so Rische. Er fordert deshalb eine Stimme mehr für die Hettstedter in der Verbandsversammlung, in der die Vertreter der Mitgliedsgemeinden sitzen. Mit einem Patt könnten die Hettstedter damit Entscheidungen blockieren, was derzeit nicht möglich wäre. Bürgermeister Danny Kavalier (CDU), der zugleich Verbandsvorsitzender ist, will in dieser Sache bei der Kommunalaufsicht des Landkreises nachhaken.

Tilo Wechselberger, Chef der CDU/SPD-Fraktion, erinnerte daran, dass die Verbandsversammlung im Juni vorigen Jahres im Klubhaus gezeigt habe, wie wichtig eine Stimme sei. Damals konnte keine Satzung zur Erhebung von Anschlussbeiträgen verabschiedet werden, weil sich ein Mitglied des Altverbandes Mansfeld-Schlenze, in dem die Anschlussbeiträge schon immer erhoben wurden, der Stimme enthalten hat und somit keine Mehrheit für den Beschluss zustande kam. Damals war ein Beitrag von 3,60 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche im Gespräch. Nun sollen Hausbesitzer im Altverband Hettstedt, die nach dem 15. Juni 1991 ans Kanalnetz angeschlossen wurden laut Satzungsentwurf mit bis zu 6,30 Euro veranlagt werden. (mz)