Abwasserverband Wipper-Schlenze: Abwasserverband Wipper-Schlenze: Stadt Arnstein stoppt Zahlung an AZV

Arnstein - Nach Mansfeld, Hettstedt und Gerbstedt nun also auch Arnstein: Die Einheitsgemeinde wird die umstrittene Verbandsumlage, die der Abwasserzweckverband (AZV) Wipper-Schlenze von den Kommunen einfordert, vorerst nicht weiter bezahlen. Stadträte haben in der Haupt- und Finanzausschusssitzung die Stadtverwaltung aufgefordert, die nächste Rate auszusetzen. Eine Klärung, wie der Beschluss der Verbandsversammlung, zu der auch zwei Arnsteiner Vertreter gehören, zustande kam, wurde zudem für die nächste Stadtratssitzung verlangt.

„Ich sehe es als reines Selbstbedienungsvorgehen vom AZV. Ich hätte es nicht bezahlt“, schimpfte Arnsteins Stadtrat Volker Geppert (Freie Fraktion Arnstein) in der Hauptausschusssitzung, nachdem die stellvertretende Bürgermeisterin Annett Thomas über die nicht geplante Ausgabe von rund 24.000 Euro informiert hatte. Zwei Raten habe die Stadt bereits bezahlt, fügte sie an. Die Stadträte beschlossen in der Sitzung, die dritte Rate zunächst nicht zu bezahlen.

Die Verbandsumlage von insgesamt 138.980 Euro wurde durch die Einwohnerzahl des Verbandsgebietes, 40.669, geteilt. So entstand ein Umlagebedarf von 3,42 Euro je Einwohner. Die Umlage für die Kommunen beträgt somit:

Hettstedt: 49.572 Euro (14.495 Einwohner)

Gerbstedt: 25.742 Euro (7.527 Einwohner)

Mansfeld: 27.195 Euro (7.952 Einwohner)

Arnstein: 23.734 Euro (6.940 Einwohner)

Lutherstadt Eisleben (Burgsdorf, Polleben): 4.374 Euro (1.279 Einwohner)

Mansf. Grund - Helbra (Klostermansfeld): 8.467 Euro (2.476 Einwohner)

Mit ihren zwei gezahlten Abschlägen hat die Stadt Arnstein schon mehr von der Umlage beglichen als die AZV-Mitgliedsgemeinden Gerbstedt, Hettstedt und Mansfeld. Diese Kommunen haben Widerspruch gegen den Bescheid des Verbandes eingelegt und ein Aussetzen der Zahlung erbeten, mit Verweis auf die eigene Finanzsituation. Die Stadt Eisleben und die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra hingegen haben ihre Beträge bereits bezahlt.

Wann der Beschluss in der Verbandsversammlung gefasst wurde und was es mit der Umlage auf sich hat, das wollen Arnsteiner Stadträte von ihren zwei Verbandsvertretern - ebenfalls Stadträte, die für ihre Kommune stimmberechtigt im AZV sind - erfahren. Denn Informationen von ihnen über die Erhebung habe weder die Verwaltung noch der Stadtrat bislang bekommen. „Wir wollen die beiden Vertreter dazu anhören und im nächsten Stadtrat zu Wort kommen lassen“, so Thomas.

Die Umlage wurde in der Sitzung der Verbandsversammlung im April dieses Jahres beschlossen. Es gab aber keinen separaten Beschluss dazu. Sie wurde innerhalb des Wirtschaftsplanes 2016 mit abgehandelt. Mit einer knappen Mehrheit ging der Plan durch. Wie es im Protokoll, das der MZ vorliegt, heißt, sind dem Verband im Wirtschaftsjahr 2015 nicht-gebührenfähige Kosten, etwa Rechts- und Beratungskosten, Vollstreckungsaufwand oder Mahngebühren, die nicht über Gebühren refinanziert werden können, in Höhe von 44.000 Euro entstanden. Für 2016 werden die Kosten auf mehr als das Doppelte geschätzt, fast 95.000 Euro. Die Gesamtsumme von rund 139.000 Euro wurde auf die Mitgliedsgemeinden nach Anzahl ihrer Einwohnerzahl umgelegt (siehe „Umlage auf Gemeinden“).

Hettstedt, Gerbstedt und Mansfeld haben Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt. Arnstein nicht, wie Thomas sagte. Man habe eine Ratenzahlung vereinbart. Am 15. Oktober ist der dritte Abschlag fällig. „Ich gehe nicht davon aus, dass etwas Spektakuläres passiert, wenn wir diesen nicht fristgerecht bezahlen“, so Thomas auf die Frage nach den Folgen. Wie AZV-Geschäftsführer Steffen Zwanzig auf MZ-Anfrage sagt, habe die Stadt zunächst mit Mahngebühren zu rechnen.

Die Entscheidung, ob Arnstein die Umlage weiter bezahlen wird, könnte es am 20. Oktober in der Stadtratssitzung geben. Volker Geppert stellte in der Ausschusssitzung schon einmal die Frage in den Raum: „In wie weit können wir uns gegen die Umlage wehren?“ (mz)