Abwasserverband: Abwasserverband: Hettstedt prüft den Austritt

Hettstedt - In Hettstedt überschlagen sich die Ereignisse: Die Ablehnung der Satzungen zur Beitragserhebung im Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze reicht dem Stadtrat nicht aus. Er hat nun Bürgermeister Danny Kavalier (CDU) beauftragt, bis Ende August ein Rechtsgutachten erstellen zu lassen. Dabei soll geprüft werden, ob die Fusion der Verbände Hettstedt und Umgebung sowie Mansfeld-Schlenze zum 1. Januar 2013 auch rechtlich einwandfrei zustande kam. Zugleich sollen in dem Gutachten die Vor- und Nachteile eines Austritts der Hettstedter aus dem Verband beleuchtet werden.

Der Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze ist aus den Altverbänden Mansfeld-Schlenze sowie Hettstedt und Umgebung gebildet worden. Die Fusion galt zum 1. Januar 2013 als vollzogen. Die Altverbände Mansfeld und Schlenze waren schon 2004 zusammengeführt worden. (wba)

„Meines Erachtens ist die Fusion nie im Stadtrat abgesegnet worden“, sagte Tilo Wechselberger am Dienstagabend zur turnusmäßigen Sitzung des Stadtrates. Der Chef der CDU/SPD-Fraktion verwies darauf, dass sich der Stadtrat bereits im Vorjahr in einem Positionspapier auf dieses Vorgehen verständigt habe. Man müsse wenigstens wissen, wie die rechtliche Bewertung der Verbandsbildung ausfalle. „Das sind wir unseren Bürgern schuldig“, so Wechselberger.

Nach seinen Worten sind viele Bürger durch die jüngsten Vorgänge im Abwasserverband völlig verunsichert. Für neuerliche Aufregung sorgte die Ankündigung von Bürgermeister Danny Kavalier (CDU), dass der Verbandsgeschäftsführer Widerspruch gegen die Entscheidung der Verbandsversammlung am Freitagabend im Klubhaus einlegen will. Die Vertreter der Mitgliedsgemeinden des Abwasserverbandes hatten zwei Satzungen abgelehnt, in denen die Erhebung von Anschlussbeiträgen festgeschrieben ist. Zuvor hatte eine neu gebildete Bürgerinitiative die Verbandsversammlung aufgefordert, die Satzungen nicht anzunehmen.

Sie störte sich nicht nur an der Höhe der Beitragssätze (bis zu 6,30 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche), sondern beklagte auch die mangelhaften Informationen für die mehr als 6 000 Grundstücksbesitzer, die davon betroffen sind.

Wilfried Schön, Sprecher der Bürgerinitiative, äußerte sich zufrieden darüber, dass nun ein Austritt aus dem Abwasserverband geprüft werden soll. „Das würde uns ganze andere Möglichkeiten eröffnen“, glaubt er. Auch Harti Rische, Fraktionschef der Linken, begrüßte den Schritt, einen Austritt aus dem AZV zu erwägen. „Die Chemie in dem neuen Verband hat von Anfang an nicht gestimmt“, sagte Rische. Er war bis zur Fusion mit Mansfeld-Schlenze der Vorsitzende des Hettstedter Abwasserverbandes. Aus seiner Sicht ist es nicht notwendig gewesen, beide Verbände zu vereinen. Beiden sei es wirtschaftlich gut gegangen und sie hätten Überschüsse erwirtschaftet. Doch der Druck des Landes sei letztlich zu groß gewesen, so Rische. Er wies Behauptungen in der Bürgerfragestunde im Klubhaus zurück, dass der Hettstedter Verband schon 2008 vom Landesverwaltungsamt aufgefordert worden sei, Anschlussbeiträge zu erheben. „Davon ist mir nichts bekannt“, erklärte Rische.

Klubhauschefin Ines Keller hat davor gewarnt, dass mit dem Austritt aus dem Verband alle Probleme erledigt wären. „Auch dann müssten wir Anschlussbeiträge erheben, weil es gesetzlich vorgeschrieben ist“, so Keller, die für die Freien Bürger Mitteldeutschlands im Stadtrat sitzt. Offen ist, ob der Beschluss zum Rechtsgutachten umgesetzt wird. Kavalier will Auskunft einholen, inwieweit die Stadt dafür eigentlich zuständig ist.