Steffen Müller : Steffen Müller : Landsberger Stadtratsvorsitzender im MZ-Gespräch

landsberg/MZ - 17 von 30 Stadträten glänzen durch Abwesenheit und lassen dadurch eine Sondersitzung platzen: Der Stadtrat in Landsberg hat Ende Januar für Schlagzeilen gesorgt. Nehmen die Kommunalpolitiker ihren Wählerauftrag nicht ernst? Zu dem in der Stadt bislang einmaligen Vorgang und zu dem tobenden Streit um zwei kommunale Tochterfirmen sprach Michael Tempel mit Stadtratsvorsitzendem Steffen Müller (48, Vereinigte Bürgerliste).

Haben die 17 Stadträte geschwänzt?

Müller: Das kann ich Ihnen nicht sagen. Ich gehe davon aus, dass sie triftige Gründe hatten, nicht zu erscheinen.

Welche Gründe?

Müller: Urlaub, Arbeit ... Als die Sondersitzung von einigen Stadträten (es waren neun, d. Red.) im Dezember beantragt und dafür ein Termin für Januar diskutiert worden war, hat sich abgezeichnet, dass der Stadtrat bei der Veranstaltung nicht beschlussfähig sein wird. Lange vorher war nämlich festgelegt worden, dass der Januar eigentlich sitzungsfrei sein sollte.

Aber die Einberufung einer Sondersitzung ist ein legitimes demokratisches Mittel, bestimmte Themen zu diskutieren. Das müssen doch alle Stadträte respektieren und ihren privaten Terminplan danach auch ausrichten.

Müller: Die Stadträte arbeiten komplett ehrenamtlich. Ich kann Ihnen versichern, dass sie zu der Sitzung gekommen wären, wenn sie es hätten einrichten können.

Sie waren auch nicht da.

Müller: Ich war im Ausland im Urlaub. Eine lange geplante Reise.

Anlass für die Sondersitzung sind die Aktivitäten des kommunalen Abwasserbetriebs und die der Landsberg Energy GmbH. Einige Stadträte sind der Meinung, dass dabei nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Was meinen Sie dazu?

Müller: Diese Stadträte haben beantragt, in der Sondersitzung die Beteiligungsberichte beider kommunaler Firmen zu behandeln.

Diese Berichte erfüllen aus

Sicht dieser Stadträte nicht die gesetzlichen Anforderungen.

Müller: Die Beteiligungsberichte sind Teil der Haushaltspläne, die in den vergangenen Jahren jeweils auch mit den Stimmen der Antragsteller beschlossen worden sind. Und auch die Kommunalaufsicht hat die Beteiligungsberichte nicht bemängelt.

Die kommunalen Firmen bergen nach Auffassung der Kritiker finanzielle Risiken für die Stadt.

Müller: Die Landsberg Energy ist gegründet worden, um in Sietzsch eine Photovoltaikanlage zu errichten und zu betreiben. Weil das Land der Kommune solche wirtschaftlichen Aktivitäten seinerzeit untersagt hatte, wurde das Projekt verkauft. Die Firma hat einen hohen sechsstelligen Betrag Eigenkapital erwirtschaftet, der durch die zwischenzeitlich beschlossene Auflösung des Unternehmens nun der Stadt zukommt. Außerdem hat die Gesellschaft Steuern gezahlt - sie war also ein Gewinn für die Stadt.

Trifft das auch auf den Abwasserbetrieb zu?

Müller: Der hat in einigen Stadtteilen erstmalig kostendeckende Abwassergebühren eingeführt, hat selbst also kostendeckend gearbeitet.

Wegen der Firmen gibt es seit langem immer wieder Streit zwischen einigen Stadträten und Bürgermeister Olaf Heinrich sowie dessen Unterstützern. Durch den Stadtrat verläuft ein Riss ...

Müller: Nein.

Wie würden sie denn die Situation beschreiben?

Müller: Es gibt nur sehr wenige Stadtratsmitglieder, denen man immer wieder und vollständig Informationen geben kann, die aber immer wieder beklagen, dass Ihnen das nicht ausreicht. Die sind auch nicht bereit, mehrheitlich getroffene Entscheidungen zu akzeptieren.

Lähmt das den Stadtrat?

Müller: Die meisten Mitglieder nervt es einfach nur. Eher lähmt es die Stadtverwaltung, die auf diese Weise kaum motiviert wird, noch kreative Vorschläge zu machen. Es droht dadurch ein Dienst nach Vorschrift.

Was erwarten Sie vor diesem Hintergrund von der bevorstehenden Kommunalwahl?

Müller: Ich hoffe, dass wir noch vor der Wahl wieder zu sachlicher Arbeit im Stadtrat übergehen können.