Stadtrat Halle: Stadtrat Halle: AfD-Fraktion vor der Auflösung

Halle (Saale) - Die gerade neu gegründete Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) ist gescheitert.  Die Stadträtin Gisela Wagner ist aus der bisher dreiköpfigen Fraktion ausgetreten. Als Grund nannte die 65-Jährige gegenüber der MZ „Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung von Rechtsfragen“.  „Ich sehe keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr“, so Wagner. Ihr bei der Wahl am 25. Mai errungenes Mandat will sie aber weiter ausüben, daher kann für die AfD kein anderer Listenkandidat nachrücken. Dadurch verliert die Partei jedoch die Mindestgröße für eine eigenständige Fraktion. Sie dürfte damit ihre Sitze in den Ausschüssen verlieren.

Wie die beiden übrig gebliebenen AfD-Stadträte weitermachen wollen, war am Mittwoch noch unklar. „Wir haben den Austritt von Frau Wagner zur Kenntnis genommen“, sagte  der bisherige Fraktionsvorsitzende Helmut-Ernst Kaßner. Über die Konsequenzen wolle man in den nächsten Tagen beraten.

Hintergrund für Wagners Austritt ist neben einem Zerwürfnis in Halle auch der schwelende Richtungsstreit in der Gesamt-AfD. Sie sei „maßlos enttäuscht“, so Wagner, dass EU-Abgeordnete der AfD für Sanktionen gegen Russland gestimmt hätten. Wagner gehört zu den Organisatorinnen der so genannten Montagsdemos.

(mz/xkn)