Kein Notbetrieb mehr Kein Notbetrieb mehr: Stadträte wollen wieder ohne Zeitbegrenzung tagen
Halle (Saale) - Sechs Stadtratsfraktionen fordern einen Rückkehr zur Ratsarbeit wie vor Corona-Zeiten. FDP, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Mitbürger/Die Partei und SPD haben dazu eine gemeinsame Erklärung abgegeben. „Der Notbetrieb mit einer maximalen Sitzungsdauer von drei Stunden und den zahlreichen Kompromissen, welche die Fraktionen eingegangen sind, darf spätestens für die Stadtratssitzung im Juli nicht mehr gelten“, heißt es in der Mitteilung, die die Fraktionen am Montag verschickt haben.
Die Gesundheit müsse weiterhin geschützt werden. Trotzdem sollten die gewohnten Sitzungsabläufe wieder durchgeführt werden, um die Stadtratsarbeit transparent zu gestalten und den ehrenamtlichen Stadträten die Teilnahme zu ermöglichen. Viele Räte kritisieren, dass sie durch die vorgezogenen und zusätzlichen Sitzungen zu stark eingespannt werden.
Zeitbegrenzung von drei Stunden: Stadträte wollen wieder normal tagen
Nachdem der Stadtrat im März zunächst komplett ausgefallen ist, wird er seit April mit größeren Sitzabständen und Maskenpflicht wieder durchgeführt. Allerdings dürfen die Sitzungen maximal drei Stunden andauern, um niemanden zu gefährden und lüften zu können.
Das führt jedoch dazu, dass die Tagesordnung nicht komplett abgearbeitet werden kann und Beschlüsse auf Sondersitzungen oder den nächsten Monat verschoben werden müssen. Die Fraktionen Hauptsache Halle und AfD sind keine Mitunterzeichner der Erklärung. (mz)
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