Impfaffäre

Impfaffäre: „Ich muss Sie enttäuschen. Ich werde nicht zurücktreten.“

Halle (Saale) - Auf den Fluren im halleschen Ratshof macht ein Witz die Runde: Vor Corona war das OB-Büro bereits wie eine Raumstation, die die Erde umkreist. Mittlerweile habe diese Raumstation aber die Umlaufbahn verlassen und die Andromeda-Galaxie erreicht - völlig losgelöst und der irdischen Realität entrückt. Mitarbeiter berichten zudem, dass Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) demonstrativ gut gelaunt mit seiner Büroleiterin Sabine Ernst durch seinen Amtssitz schlendert. Ganz so, als würde es die Diskussionen um die Verwendung von Impfstoffresten nicht ...

Von Dirk Skrzypczak
Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) hat sich vorzeitig gegen Corona impfen lassen. Bis heute hält er das für richtig. ZB

Auf den Fluren im halleschen Ratshof macht ein Witz die Runde: Vor Corona war das OB-Büro bereits wie eine Raumstation, die die Erde umkreist. Mittlerweile habe diese Raumstation aber die Umlaufbahn verlassen und die Andromeda-Galaxie erreicht - völlig losgelöst und der irdischen Realität entrückt. Mitarbeiter berichten zudem, dass Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) demonstrativ gut gelaunt mit seiner Büroleiterin Sabine Ernst durch seinen Amtssitz schlendert. Ganz so, als würde es die Diskussionen um die Verwendung von Impfstoffresten nicht geben.

„Wiegand sucht die Konfrontation, weil er glaubt, dass ihn Konflikte stark machen“, sagen Weggefährten über den 64-Jährigen. Sollte das stimmen, wäre der OB in seinem Element. Gleich von drei Seiten steht er unter Druck: Die Staatsanwaltschaft hat seine Büroräume durchsucht und Akten gesichert. Das Landesverwaltungsamt hat ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Und der Stadtrat will auf einer Sondersitzung über seine Suspendierung beraten.

Erboste Sozialministerin

Dieser Konflikt ist anders als die Scharmützel, die der gebürtige Braunschweiger üblicherweise mit großen Teilen des Stadtrats führt. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt 2012 spürt Wiegand auch aus der Stadtgesellschaft massiven Gegenwind. Dass sich der OB am 17. Januar gegen das Coronavirus impfen ließ, ebenso Mitglieder aus dem Katastrophenschutzstab, Stadträte und hohe Verwaltungsbeamte wie die Kulturbeigeordnete Judith Marquardt, hat Halle bundesweit in die Schlagzeilen katapultiert.

Doch während andere „Impfvordrängler“ wie Wittenbergs Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) oder sein Amtskollege Hartmut Handschak (parteilos) aus dem Saalekreis Reue zeigen, rückt Wiegand keinen Millimeter von seiner Linie ab. „Sie werden keine Entschuldigung finden“, sagte er unlängst in der ZDF-Talkshow bei Markus Lanz.

Das passt zu Wiegand, in dessen Universum das Eingestehen eigener Fehler nicht vorzukommen scheint. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) bringt Wiegand damit auf die Palme. „Mich stört besonders, dass der OB überhaupt keine Einsicht zeigt, dass sein Verhalten möglicherweise falsch war“, sagte sie in einem Interview mit der MZ. Und Wiegand? Der OB reagierte trotzig: „Seit Wochen stehe ich im Feuer der Debatte. Das halte ich aus.“

Wenn es wie jetzt richtig knirscht, holt Wiegand gern die Biografie von Richard Robert Rive (1864 - 1947) hervor, der zwischen 1908 und 1933 die Stadt Halle als OB regierte. Rive, nach dem die Promenade am Saaleufer unterhalb der Burg Giebichenstein benannt ist, war ein unbequemer Zeitgenosse und hatte beispielsweise in seinen Lebenserinnerungen die Arbeit des Stadtrats als „unglaublich unverständige, kleine Nörgelpolitik“ und sein Verhältnis zu den Stadträten als äußerst schwierig beschrieben. Wiegand bezeichnet Rive als sympathische Person der Zeitgeschichte. Geht er deshalb keiner Auseinandersetzung aus dem Weg? „Er betreibt die Stadtpolitik als Selbstvermarktung“, hatte CDU-Fraktionschef Andreas Scholtyssek dem OB attestiert. Interessant: Wiegand hat eine Ausbildung als Mediator.

Der OB polarisiert. Und er ist ein Arbeitstier. Der Privatmensch ist quasi mit dem Amtsträger verschmolzen. Im Jahr reichen ihm nur wenige Tage Urlaub. „Es kommt nicht darauf an, wie lange man sich eine Auszeit gönnt, sondern wie intensiv man sie nutzt“, sagte er einmal. Dem Tagesablauf hat er seinen Rhythmus aufdiktiert. 5 Uhr klingelt der Wecker. Danach liest der OB Zeitung und schnürt die Sportschuhe. „Oft finde ich beim Laufen auch Lösungen für vertrackte Situationen“, meint er. Jetzt auch? An seiner Linie in der Impfaffäre will er festhalten. Die Strategie zu ändern, komme nicht in Frage, soll er als Losung ausgegeben haben.

Meister der Widersprüche

Die Öffentlichkeit treibt er damit in einen Zwiespalt. Wiegand selbst sieht sich als Macher, der beispielsweise Porsche mit einem neuen Karosseriewerk in den Star Park an die A 14 holte, Schulen und Kitas saniert, den Ausstieg aus der Braunkohle für Halle als Konjunkturmotor nutzen will. Dass ihm dafür im Stadtrat nicht die Herzen zufliegen, liegt an seiner Streitlust. Seit 2012 hat der OB bislang 27 Widersprüche gegen Beschlüsse des Stadtrats beim Landesverwaltungsamt eingelegt (und nach eigenen Angaben in 80 Prozent der Fälle Recht bekommen). Zum Vergleich: Bei den Oberbürgermeistern aus Magdeburg und Dessau-Roßlau war es jeweils nur einer.

„Der OB denkt nur in Verordnungen und Paragrafen. Dafür fehlt ihm der moralische Kompass“, sagt die Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Linke). Dazu passt, dass sich seit Jahren die Gerichte mit seiner Amtsführung befassen. So musste er sich in zwei Prozessen des Verdachts der Untreue erwehren, weil er enge Vertraute zu hoch eingruppiert haben soll. Die Verfahren endeten mit Freisprüchen.

2008 war er als Beigeordneter nach Halle gekommen und wenig später auf Konfrontationskurs mit der damaligen Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) gegangen. Wiegand hatte seinerzeit seine heutige Büroleiterin selbst als Referentin eingestellt. Die Folge war ein Disziplinarverfahren. Zur Strafe musste der OB für ein Jahr auf 20 Prozent seiner Bezüge verzichten. Wiegand klagte daraufhin bis vor das Oberverwaltungsgericht. Dessen Richter konstatierten im März 2014: „Gerade diese von völliger Uneinsichtigkeit in das eigene Fehlverhalten geprägten Einlassungen zeigen, dass es hier einer disziplinaren Sanktion bedarf, um dem Kläger das Verbotswidrige seines Handelns nachdrücklich vor Augen zu halten.“

In der Impfaffäre soll es indes die nackte Angst des OB um seine Gesundheit gewesen sein, die Wiegand zur Immunisierung trieb. „Es war für ihn eine Horrorvorstellung, sich mit Corona zu infizieren und womöglich ins Krankenhaus zu müssen“, heißt es aus seinem Umfeld. Der 64-Jährige hat stets betont, dass er als OB und Chef des Katastrophenschutzstabs systemrelevant sei - und die Immunisierung deshalb richtig. Sozialministerin Grimm-Benne sieht das anders: „Das ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die sagen: Politik macht für uns Regeln und Verbote. Aber die Politiker halten sich selbst nicht daran.“

Wiegand ist unterdessen öffentlich auf Tauchstation gegangen. Den Marathon der täglichen Video-Pressekonferenzen hat er abgebrochen. Begründung: Das Interesse der Nutzer an den allgemeinen Corona-Nachrichten sei nicht mehr da. Waren dem OB die Fragen der Journalisten zu kritisch? So oder so fordern Landespolitiker und Stadträte Aufklärung, wie viele Personen außerhalb der Reihe eine Spritze bekommen haben - und wie das rechtlich zu bewerten ist. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Landesverwaltungsamt werden mehrere Wochen dauern. Spannend wird zunächst der 15. März, wenn sich der Stadtrat mit Wiegands Suspendierung befasst. Der OB hat seine Botschaft an den Rat schon formuliert: „Ich muss Sie enttäuschen. Ich werde nicht zurücktreten.“ (mz)