Immer weniger Asylbewerber: Geringe Auslastung von Flüchtlingsunterkunft in Halle: Das Maritim-Hotel wird ab 31. März 2017 leerstehen

Halle (Saale) - Sachsen-Anhalt will künftig nur noch zwei Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge betreiben. Geplant ist, die Asylbewerber dann nur noch auf die Zentrale Anlaufstelle (Zast) in Halberstadt sowie in Stendal unterzubringen, wie das Innenministerium am Dienstag in Magdeburg mitteilte. Die Zahl der Plätze werde von derzeit 4.000 auf etwa 2.400 fast halbiert. Die anderen Standorte sollen je nach Mietvertrag in den kommenden Jahren aufgegeben werden. So sei geplant, das frühere Maritim-Hotel in Halle zum 31. März 2017 leerzuziehen. Auch in Magdeburg sollen Einrichtungen geschlossen werden.

Hintergrund ist die zuletzt deutlich gesunkene Zahl an Asylbewerbern. Das Land geht von jährlich etwa 5.600 Flüchtlingen aus, die nach Sachsen-Anhalt kommen. Im vergangenen Jahr waren mehr als 36.000 Menschen aufgenommen worden. Für Halberstadt sind laut Ministerium 1.450 Plätze eingeplant. Der Standort Stendal, eine ehemalige Kaserne, wird derzeit noch saniert. Hier sollen ab 2018 gut 1.000 Plätze zur Verfügung stehen. Bis dahin werden Flüchtlingsfamilien noch am Truppenübungsplatz Klietz untergebracht, allerdings deutlich weniger als bisher. Statt bis zu 740 sollen es maximal 170 Menschen sein.

Im Herbst vergangenen Jahres, als täglich Busse voller Flüchtlinge in Halle ankamen, gab es praktisch kein freies Bett im ehemaligen Maritim-Hotel. Seit Oktober 2015 dient der DDR-Plattenbau dem Land als Flüchtlingsunterkunft. Zu Spitzenzeiten beherbergte das alte Hotel über 600 Menschen. Ende Juni waren es gerade mal etwas mehr als 100. Das Land nutzt das Maritim als Zwischenlösung - solange bis für die Menschen eine dauerhafte Bleibe in einer Stadt in Sachsen-Anhalt gefunden wurde. Eine teure Zwischenlösung.

Drei Millionen Euro Miete

Drei Millionen Euro im Jahr kostet das Land allein die Miete für das in die Jahre gekommene Gebäude. „Hinzu kommen die Kosten für Betrieb, Betreuung, Verpflegung“, so Rotraud Schulze vom Finanzministerium im Juni dieses Jahres. Aktuell gibt es in Erstaufnahmeeinrichtungen landesweit rund 4.000 Plätze - nur ein geringer Teil davon wird derzeit auch tatsächlich benötigt.

So wie im Maritim in Halle. Es wäre vielleicht möglich, aus dem Mietvertrag vorfristig auszusteigen, verrieten Fachleute aus dem Finanzministerium. Nur, das sei gar nicht gewünscht, verlautete es noch im Juni. Der Vertrag habe eine feste Laufzeit bis zum 30. September 2018, hieß es damals offiziell aus Magdeburg - und die werde man einhalten. Offenbar hielt man damals die vielen möglichen Plätze in dem Gebäude gern für den Fall bereit, dass wieder mehr Flüchtlinge nach Sachsen-Anhalt kommen. Rechnerisch dürfte es auch nur geringe Unterschiede machen, ob ein Bett leer bleibt oder tatsächlich eine Familie aus Syrien in einem der alten Hotelzimmer wohnt. Praktisch alle Kosten werden vom Land pauschal bezahlt.

Medizinische Versorgung eingestellt

Ab 1. Juli war die medizinische Untersuchung der Flüchtlinge im Maritim eingestellt worden. Vier Behandlungsräume waren erst im Dezember eingerichtet und eröffnet worden. Ankommende Flüchtlinge waren seitdem direkt in der Unterkunft untersucht und geimpft worden. Zuvor liefen diese Behandlungen in den Räumen des Elisabeth-Krankenhauses ab. Der Transfer in die Klinik erfolgte dann per Bus vom Maritim aus. „Falls die Zusammenarbeit nicht fortgesetzt wird, gehen wir wie bisher unserem Kerngeschäft, unserem Versorgungsauftrag als Krankenhaus, nach. Negative Auswirkungen hätte dies für uns nicht“, sagt Hendrik Liedtke, Ärztlicher Koordinator der medizinischen Erstuntersuchung von Flüchtlingen am Elisabeth-Krankenhaus. Dabei hatte die Klinik die Versorgung im Maritim praktisch zum Selbstkostenpreis durchgeführt. „Die angefallenen Kosten haben wir den Verantwortlichen ohne Gewinnaufschlag in Rechnung gestellt“, so Klinik-Geschäftsführer Thomas Wüstner.

Allerdings musste das Land sogar noch ins Maritim investieren. Weil es Probleme mit dem Brandschutz gab, die erst nach den Vertragsverhandlungen deutlich wurden, „wurde mit der Planung eines zusätzlichen Fluchttreppenhauses begonnen und die Belegung vorübergehend reduziert“, berichtet Ministeriumssprecherin Schulze.

Was aus dem Maritim-Gebäude nach Ablauf des Mietvertrages mit dem Land wird, ist ungewiss. Die Maritim-Gesellschaft habe dem Land bereits vor Monaten angezeigt, dass der Hotelbetrieb ohnehin aufgegeben werden sollte und das Haus als Asylunterkunft angeboten. Zumindest ist jetzt aber klar, dass das Haus ab Ende März 2017 leersteht. (mz)