Prozesse vorerst abgesagt: Amtsgericht Eisleben: Veränderte Sprechzeiten durch Corona

Eisleben - Auch die Justiz in Mansfeld-Südharz reagiert auf die Corona-Pandemie. Während am Landgericht Halle noch einzelne unaufschiebbare Verhandlungen stattfinden, hat das Eisleber Amtsgericht die Kontakte zur Öffentlichkeit stark eingeschränkt. Wie Amtsgerichtsdirektor Steffen Lutz auf MZ-Anfrage sagte, hätten die Strafrichter vorerst bis Ostern alle Termine abgesagt.

Im Unterschied zum Landgericht, wo oft Haftsachen verhandelt werden, bei denen Fristen gewahrt werden müssen, seien am Amtsgericht solche Fälle aktuell nicht anhängig. Auch in Zivil- und Familiensachen werde derzeit nicht verhandelt.

Auch die normalen Sprechzeiten gelten wegen der Corona-Krise nicht. „Die Mitarbeiter sind nur in Eil- oder Notfällen nach telefonischer Vereinbarung zu sprechen“, sagte Lutz. Zugleich stellte er aber klar: „Das Gericht ist voll arbeitsfähig.“ So laufe der richterliche Eildienst normal weiter.

Dabei handelt es sich um einen Bereitschaftsdienst, den sich im Landkreis Mansfeld-Südharz die Richter der Amtsgerichte Eisleben und Sangerhausen teilen. Der diensthabende Richter ist in der Woche auch außerhalb der Dienstzeit sowie an Wochenenden und Feiertagen erreichbar, wenn zum Beispiel über die Unterbringung eines psychisch Kranken in einer Klinik entschieden, eine Durchsuchung angeordnet oder ein Haftbefehl erlassen werden muss.

Um die potenzielle Ansteckungsgefahr unter den Beschäftigten so gering wie möglich zu halten, arbeitet ein großer Teil zu Hause. „Zurzeit ist maximal ein Drittel der Belegschaft gleichzeitig im Gericht“, so der Direktor. „Die Mitarbeiter teilen sich da jeweils rein.“ Die Regelungen zum eingeschränkten Publikumsverkehr würden seit Montag vergangener Woche gelten, sagte Lutz. Das Justizministerium habe den Gerichten dabei freie Hand gelassen. „Das ist auch gut so, weil es schwierig wäre, das generell für alle Gerichte zu regeln“, so Lutz. „Wir schauen jetzt von Woche zu Woche, wie es weiter geht.“ (mz)