Abwasserverband Wipper-Schlenze: Abwasserverband Wipper-Schlenze: Nach Erhöhung der Abwasserbeiträge: Kehrt nun wieder Normalität ein?

Abwasserverband Wipper-Schlenze Abwasserverband Wipper-Schlenze: Nach Erhöhung der Abwasserbeiträge: Kehrt nun wieder Normalität ein?

Von Anke Losack 04.02.2016, 09:27

In der Sanderslebener Straße in Hettstedt hat der Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze seinen Sitz. Lukaschek Lizenz

Hettstedt - „Ich habe große Bedenken“, sagt Wilfried Schön, Sprecher der Hettstedter Bürgerinitiative gegen die nachträgliche Erhebung von Abwasserbeiträgen, im Hinblick auf die heutige Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Wipper-Schlenze.

Grund ist die Räumlichkeit, die der AZV für seine Sitzung gewählt hat. Nachdem zu den letzten Versammlungen in Walbeck jeweils mehr als 100 Bürger kamen, führt der AZV die heutige in den Geschäftsräumen an der Kläranlage in Hettstedt durch, wo im Beratungsraum nur rund 25 Gäste Platz finden.

Rückkehr zur Normalität

„Das ist mit Herrn Kavalier so abgestimmt“, sagt Geschäftsführer Steffen Zwanzig. Hettstedts Bürgermeister Danny Kavalier (CDU) ist zugleich Vorsitzender der Verbandsversammlung. „Wir müssen wieder zur Normalität zurückkehren“, fügt Zwanzig an. Die Bescheide seien versandt und wenn Fragen sind, könne man sich auch zu den Sprechzeiten in der AZV-Geschäftsstelle melden.

Schön bezweifelt, dass das Interesse an Versammlungen des Verbandes stark zurückgegangen ist. „Die Bürger wollen wissen, wie es weitergeht“, sagt er. Darüber soll in der heutigen Sitzung auch gesprochen werden.

Folgende Themen stehen unter anderem auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil:

Erlass des Ministeriums

Das Innenministerium hatte vergangene Woche die Abwasserzweckverbände aufgefordert, die Eintreibung der Beiträge bis auf weiteres auszusetzen. Darüber soll auch in der heutigen Sitzung gesprochen werden, so Zwanzig. Man wolle sich in der Verbandsversammlung über die weitere Vorgehensweise verständigen.

Bericht Rechnungshof

Der Landesrechnungshof hat im vergangenen Jahr eine Prüfung beim AZV Wipper-Schlenze durchgeführt. Mittlerweile gibt es einen 93-seitigen Bericht, in dem unter anderem 42 Mängel-Punkte aufgeführt sind. Heute soll über den Bericht beraten werden.

Widerspruchsverfahren

Die Hettstedter Bürgerinitiative hält daran fest, eine Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht einreichen zu wollen. Die Verbandsvertreter des AZV wollen heute darüber beraten und beschließen, ob die Widerspruchsbearbeitung durch den Verband für Mitglieder der Bürgerinitiative ausgesetzt wird, bis das Verfahren abgeschlossen ist. Eine Mitgliederliste hat die Initiative dem Verband bereits übergeben.

Die Sitzung der Verbandsversammlung des AZV Wipper-Schlenze beginnt am Donnerstag um 18 Uhr. (mz)