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Landesverfassungsgericht Verfassungsrichter im Landtag Sachsen-Anhalt vereidigt - Gericht hat seinen Sitz in Dessau

Aktualisiert: 30.01.2022, 13:27
Uwe Wegehaupt (vordere Reihe l-r), Präsident des Landesverfassungsgerichtes, Claudia Schmidt, Vizepräsidentin, Volker Buchloh, Michael Germann sowie Frank Meyer (hintere Reihe l-r), Silke Schindler und Detlef Eckert im Plenarsaal des Landtages. Die Richter waren am Morgen vereidigt worden. Die Amtszeit des Landesverfassungsgerichts beträgt sieben Jahre.
Uwe Wegehaupt (vordere Reihe l-r), Präsident des Landesverfassungsgerichtes, Claudia Schmidt, Vizepräsidentin, Volker Buchloh, Michael Germann sowie Frank Meyer (hintere Reihe l-r), Silke Schindler und Detlef Eckert im Plenarsaal des Landtages. Die Richter waren am Morgen vereidigt worden. Die Amtszeit des Landesverfassungsgerichts beträgt sieben Jahre. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Dpa-Zentra

Magdeburg/Dessau/DPA - Die neuen Richter des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalts sind am Freitag im Landtag vereidigt worden. Präsident ist künftig Uwe Wegehaupt, derzeit Präsident des Oberlandesgerichts Naumburg. Zur Vizepräsidentin war Claudia Schmidt, bislang Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts, gewählt worden. Die Wahl der obersten Verfassungshüter hat bereits in der letzten Sitzungsperiode im Dezember stattgefunden.

Weitere und neue Mitglieder des Landesverfassungsgerichts sind Frank Meyer und Silke Schindler. Die bisherigen Verfassungsrichter Volker Buchloh und Michael Germann und Detlef Eckert wurden für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Das Landesverfassungsgericht besteht aus dem Präsidenten, sechs weiteren Mitgliedern sowie sieben stellvertretenden Mitgliedern. Die Amtszeit beträgt sieben Jahre. Das Gericht mit Sitz in Dessau entscheidet über die Auslegung der Verfassung und bei Streitigkeiten über die Vereinbarkeit von Gesetzen mit der Landesverfassung.