Kein Veto nach pro-Buga-Entscheidung Initiative hinter Buga-Bürgerentscheid legt trotz Formfehlern keine Rechtsmittel ein
Initiative will aber Aufarbeitung von Formfehlern im Stadtrat und umfassende Beteiligung der Bürger durch die Stadtverwaltung.
05.12.2024, 12:33

Dessau-Rosßau/MZ. - Die Initiative hinter dem Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau 2035 in Dessau wird trotz mutmaßlicher Formfehler keine rechtlichen Schritte gegen die Abstimmung einlegen und das Votum der Wähler akzeptieren. Das hat Jakob-Uwe Weber, der das Bürgerbegehren mit initiierte, am Donnerstag bekanntgegeben.