Wird es in Dessau-Roßlau 2035 eine Buga geben?: Hauptausschuss der Doppelstadt lässt Bürgerbegehren zur Buga zu

Dessau/MZ. - Am 1. Dezember werden die Dessau-Roßlauer Bürger aufgefordert sein, im Rahmen eines Bürgerentscheids die Frage zu beantworten, ob der Stadtratsbeschluss ’Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035 - Durchführungsbeschluss’ vom 19. Juni 2024 aufgehoben werden soll.

Der Hauptausschuss befürwortete in seiner Sitzung am Mittwoch die Zulässigkeit des „Bürgerbegehrens gegen die geplante Finanzierung der Buga“, das von mehr als 3.000 Dessau-Roßlauern unterschrieben und damit unterstützt worden war. Die Bürgerinitiative hatte am 19. August die Unterschriftenlisten bei der Stadt eingereicht. Die Überprüfung hat ergeben, dass 3.154 gültige und 516 ungültige Unterschriften abgegeben worden sind und damit die erforderliche Unterstützerzahl von 3.000 erreicht wurde.

Das letzte Wort hat am 11. September der Stadtrat. Folgt er der Empfehlung des Hauptausschusses, wird der Bürgerentscheid durchgeführt. Bis dahin, so erklärte Oberbürgermeister Robert Reck am Mittwoch, werden sämtliche Aktivitäten bezüglich der Buga ruhen. Es würden weder Entscheidungen getroffen noch Unterschriften geleistet. „Es wird nichts mehr vollzogen“, so Reck.

Jakob-Uwe Weber, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens, dankte im Hauptausschuss der Verwaltung für die Zusammenarbeit in dieser Sache. „Das Ganze hätten wir uns gegenseitig schwerer machen können“, findet er. Die Bürgerinitiative kritisiert, dass die Beschlussfassung auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie in der letzten Sitzung des alten Stadtrates erfolgte. Ihrer Meinung nach sollen zu viele Projekte im gesamten Stadtgebiet realisiert werden. Zudem sei auch die Finanzierung nicht ausreichend transparent.

Ob die Dessau-Roßlauer diese Meinung teilen, wird der Bürgerentscheid zeigen. In der am 19. August von der Stadt durchgeführten Informationsveranstaltung zur Buga in der Marienkirche überwogen die befürwortenden Meinungen.