Debatte um Umweltbundesamt: Debatte um Umweltbundesamt in Dessau: Bürgerliste kritisiert OB Kuras für Äußerungen

Dessau - In der Debatte um die Präsenz der Leitung des Dessauer Umweltbundesamtes (Uba) kritisiert die Bürgerliste Dessau-Roßlau Äußerungen von Oberbürgermeister Peter Kuras. „Er hat sich in eine Spirale von Wortmeldungen begeben, die nicht sehr hilfreich sind“, so Holger Schmidt, Sprecher der Bürgerliste.

„Eine Debatte um die Präsenzzeiten einer Behördenleitung und vermeintlich nicht erfüllte lokale Erwartungen sind eher kleinliche Nörgelei und vermitteln ein ratloses Bild von der Verwaltung.“ Er fordert in einer Stellungnahme die Versachlichung der Debatte.

Seit Dezember vergangenen Jahres steht das Uba in der Kritik. Kritisiert hatte unter anderem auch Kuras, dass die Präsidentin und der Vize-Präsident zu selten am Hauptsitz in Dessau anwesend sind und zu wenig Veranstaltungen stattfinden. Damit werde der Standort geschwächt. Zuletzt hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) erklärt, dass die Erwartungen zur Ansiedlung der Bundesbehörde in einem der neuen Bundesländer enttäuscht worden seien.

Dagegen hatte das Uba argumentiert, dass sich der Erfolg der Arbeit nicht an der Präsenz der Leitung ablesen lasse. Zudem sei die Anbindung der Stadt an den Fernverkehr der Bahn zu schlecht, um mehr Veranstaltungen stattfinden zu lassen.

Die Bürgerliste Dessau-Roßlau schließt sich dieser Argumentation an. Die Forderungen nach mehr Präsenz würden „den Anforderungen einer Bundesbehörde mit einem Aufgabenspektrum von regionalen bis globalen Umweltfragen in keiner Weise gerecht“. Uba-Mitarbeiter seien „auch Botschafter für unsere Stadt im In- und Ausland.“ Die Abkoppelung Dessaus vom Fernverkehr der Bahn sei ein ernsthaftes Problem für größere Kongresse und Tagungen. „Vielleicht kann eine bessere Taktung des Nahverkehrs mit den ICE-Halten oder eine neue IC-Strecke von Hannover über Dessau, Halle und Jena dies einmal mildern.“

Schmidt spricht von einer „positiven Wahrnehmung des Uba in der Stadt“: „Viele Mitarbeitende der Behörde engagieren sich seit Jahren in lokalen Initiativen und Vereinen auch außerhalb des Umweltbereichs. Unser Oberbürgermeister sollte dies nicht gering schätzen..“ Kuras wird aufgefordert, „Irritationen auszuräumen“. Stadt und Uba sollten dabei auch Kooperationsmöglichkeiten auf Arbeitsebene erörtern und sich regelmäßig austauschen - auch im Sinne einer „Umweltstadt Dessau-Roßlau“. (mz/lga)