Nienburg: Nienburg: Standort-Suche für Kita-Neubau geht weiter

nienburg/MZ - Der Nienburger Stadtrat hat wie erwartet seinen Beschluss aus dem April 2012, den Standort des Neubaus einer kommunalen Kindertagesstätte im alten Kino an der Ecke Burgstraße/ Hallströmstraße Nienburg festzuschreiben, aufgehoben. Er folgte damit der Empfehlung der Stadtverwaltung, nachdem die Kommunalaufsicht angekündigt hatte, ansonsten einen Bürgerentscheid zur Standort-Frage anzuordnen.

Die Aufsichtsbehörde ist der Auffassung, dass die Ablehnung des von Gerbitzer Eltern initiierten Bürgerbegehrens für einen Kita-Ausbau in Gerbitz durch den Stadtrat nicht rechtens war. Die damalige Begründung, dass ein Finanzierungsvorschlag fehle, hätte nicht ausschlaggebend dafür sein dürfen, das Bürgerbegehren mit seinen 1094 gesammelten Unterschriften abzuschmettern. Dessen Initiatoren hatten daraufhin Widerspruch eingelegt, der aber erneut vom Stadtrat abgelehnt wurde.

Mit der jetzigen Entscheidung ist die Wahl des Kita-Standortes scheinbar wieder völlig offen. Denn der Antrag von Mathias Henning (Die Linke), sich nun analog zum Bürgerbegehren für Gerbitz zu entscheiden, fand im Stadtrat einhellig keine Zustimmung.

Wie Bürgermeister Markus Bauer (SPD) erklärte, sei dieser Vorschlag nicht realistisch. Denn er müsste die Stark-III-Kriterien erfüllen, damit Nienburg Fördermittel für das Vorhaben erhält. Die geplanten Kosten für die Kita mit 40 Plätzen lägen bei 1,5 Millionen Euro und könnten ohne fremde Hilfe nicht gestemmt werden. Bauer rechnet sich durchaus Chancen aus, dass die Saalestadt in der neuen Stark-III-Förderperiode ab 2014 berücksichtigt wird, sofern ein schlüssiges Konzept vorliegt. Das Kita-Projekt stand in der jüngsten Prioritätenliste des Salzlandkreises relativ chancenlos auf Platz sechs, nun aber würden die Karten neu gemischt.

Hagen Nimmig (Unabhängige Wählergemeinschaft Nienburg) bat die Stadtverwaltung, einen Förderantrag mit Akribie auszuarbeiten. Über die Standortfrage werden nun die Ausschüsse und der Stadtrat noch einmal neu beraten, kündigte Bürgermeister Bauer an.