Abstimmung in Bernburg Abstimmung in Bernburg: Stadtrat legt Schlachthof ad acta
bernburg/MZ/kt - Einen Schlussstrich unter das Thema Schlachthof hat der Stadtrat von Bernburg am Donnerstagnachmittag bei seiner konstituierenden Sitzung gezogen. Mit 32:5-Stimmen schlossen sich die Räte dem mehrheitlichen Votum der Wähler des Bürgerentscheids vom Sonntag an. Dort hatten 83,8 Prozent der wählenden Bürger gegen den Bau eines Großschlachthofs gestimmt.
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Dennoch reichten die 5959 Stimmen nicht, um die für ein erfolgreiches Bürgerbegehren nötige 25-Prozent-Hürde zu überspringen.
Um das laufende Verfahren nun abzuschließen, war eine Abstimmung des Stadtrates nötig geworden. Allerdings ist das Nein zum Schlachthof nicht wie bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren ein Jahr lang bindend, erklärte Wahlleiter Klaus Hohl. Es sei lediglich eine Handlungsvollmacht für Oberbürgermeister Henry Schütze (parteilos), falls sich neue Interessenten mit ähnlichen Vorhaben bei der Stadt melden sollten. Schütze warb auch selbst darum, sich dem mehrheitlichen Votum der Wähler anzuschließen: „Wir sollten nun alle Kraft darauf verwenden, neue Investoren für das Gewerbegebiet zu finden. Zwei haben bereits ein ernsthaftes Interesse.“ Details zu den Branchen nannte er nicht.
Anderer Meinung waren unterdessen die Stadträte Gerd Klinz (FDP) und Jürgen Badzinski (BBG). Sie warben darum, für einen Schlachthof zu stimmen, auch um einen wirtschaftlichen Imageschaden für die Stadt zu verhindern.
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